Änderungshistorie 2013
Chronologische Übersicht der Änderungen in der Wissensdatenbank SGB II.
| Datum | Einträge | Änderungen |
|---|---|---|
| 13.05. | Negativ-Katalog Härtefälle (§ 21 - 210027) | Redaktionelle Änderung |
| 06.05. | Zuschuss zu Krankenversicherung/Pflegeversicherung bei Wegfall des Alg II (§ 31 - 310023) | Löschung |
| Datum | Einträge | Änderungen |
|---|---|---|
| 18.04. | Kündigung einer bestehenden Eingliederungsvereinbarung (§ 15 - 150012) | Neueinstellung |
| Datum | Einträge | Änderungen |
|---|---|---|
| 28.03. | Entschädigung für Wahlhelfer bei der Bundestagswahl Prämie (Aufwandsentschädigung) bei der Teilnahme an der EVS 2013 | Inhaltliche Überarbeitung (aufgrund des Gesetzes zur Stärkung des Ehrenamtes) |
| 25.03. | Steuerrückerstattungen im Verbraucherinsolvenzverfahren (§ 11 - 110119) | Neueinstellung |
| 21.03. | Zuständigkeitsübergreifende Aufgabenwahrnehmung verschiedener Widerspruchsstellen (Sonstiges - 950004) | Löschung |
| 19.03. | Zahlung von Gerichtskosten seit 01.08.2006 Widerspruchsstelle - organisatorische Trennung von der Sachbearbeitung | Löschung |
| 13.03. | Vorsprache beim SGB II-Träger als Tag der persönlichen Arbeitslosmeldung Erwerbsfähig - Erziehungsurlaub bei unbefristeter Beschäftigung | Redaktionelle Änderung |
| 13.03. | Zuschlag - Höhe des pfändbaren Betrages (Sonstiges - 941011) | Löschung |
| 12.03. | Arbeitsgelegenheiten - Pfändbarkeit der Mehraufwandsentschädigung Pfändung - Anhörung des Leistungsempfängers / Schuldners nach § 24 SGB X Aufsicht | Löschung |
| 12.03. | Pfändung Überprüfungsanträge nach § 44 SGB X | Neueinstellung |
| 07.03. | Wohnungslose - Auszahlung der Leistung (Sonstiges - 922008) | Fachliche Änderung |
| 06.03. | PKW als Geschenk (§ 11 - 111079) | Redaktionelle Änderung |
| 05.03. | Freibetrag bei Einkommen von nicht erwerbsfähigen Sozialgeldbezieher Lebensversicherung – Ausbezahlung (im Todesfall), Vermögen der Partnerin / des Partners Tilgung von Schulden durch Pfändung von Arbeitseinkommen Berücksichtigung einer Kindergeldnachzahlung für Zeiten des Leistungsbezugs Entschädigung für Wahlhelfer bei der Bundestagswahl Anrechnung bei Altersteilzeit Ausbildungsgeld und Eingliederungshilfe für behinderte Menschen | Redaktionelle Änderung |
| 05.03. | Elterngeldfreibetrag und anzurechnendes Elterngeld (§ 11 - 110115) | Löschung |



Bundesagentur für Arbeit