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Compliance

Unparteiisch, rechtmäßig, transparent und zum Wohl der Allgemeinheit – auf diese Grundsätze ist die Bundesagentur für Arbeit (BA) in ihrem Handeln verpflichtet. Ein umfassendes Compliance-Management-System gewährleistet, dass diese Grundsätze eingehalten werden.

Das Compliance-Management-System der BA umfasst eine Anzahl von unterschiedlichsten Maßnahmen und Vorkehrungen zur Prävention von Compliance-Risiken:

  • Umsetzung der Richtlinie der Bundesregierung zur Korruptionsprävention in der Bundesverwaltung
  • Verhaltenskodex mit Leitlinien des Handelns und Verhaltensgrundsätzen für die Beschäftigten der BA
  • Schulungen zu Compliance und zur Korruptionsprävention
  • Regelmäßige Analyse und Feststellung von besonders korruptionsgefährdeten Arbeitsgebieten
  • Interne Kontrollsysteme
  • Verbot der Annahme von Geld-, Sach- oder Dienstleistungen
  • Öffentliche Ausschreibung von Gütern und Dienstleistungen
  • Trennung von Planung, Vergabe und Abrechnung bei öffentlichen Aufträgen
  • Dienst- und Fachaufsicht

Um eine konsequente Aufdeckung von Einzeltaten zu gewährleisten, wurden effiziente Strukturen geschaffen:

  • Hinweisgebersystem, mit dem Informationen zu rechtswidrigem Handeln und Verstößen gegen interne Vorschriften und Verhaltensregeln in der BA weitergegeben werden
  • Unabhängiger Antikorruptionsbeauftragter, der vertrauliche und anonyme Hinweise entgegennimmt
  • Interner Compliance-Bereich als Ansprechpartner für Hinweisgeber und Strafverfolgungsbehörden sowie zur Durchführung von Sachverhaltsermittlungen
  • Einführung eines Enterprise Fraud Managements zur Analyse, Aufdeckung und Vermeidung von Vermögensschäden und strafbaren Handlungen

Es besteht der Grundsatz, dass jeder eingehende Hinweis aufgegriffen wird. Zur Verfolgung der Hinweise gehören:

  • Umfassende Aufarbeitung von Einzelfällen von Korruption und sonstigen Rechtsverstößen
  • Erstattung einer Strafanzeige bei Vorliegen eines Anfangsverdachts
  • Unterstützung der Ermittlungsbehörden durch Amtshilfe
  • Durchführung anlassbezogener Kontrollen der Geschäftsprozesse und internen Kontrollsysteme

Die präventiven Maßnahmen zur Risikominimierung der Compliance-Risiken werden beständig weiterentwickelt. Dies umfasst die Optimierung von vorhandenen Kontrollsystemen und die Umsetzung von neuen Kontrollmechanismen.

Die Bundesagentur für Arbeit ist freiwilliges Mitglied bei Transparency International (TI), einer nichtstaatlichen Organisation zur Korruptionsbekämpfung. Mit der Unterzeichnung der Selbstverpflichtungserklärung für Mitglieder von TI dokumentiert sie die Ablehnung von Korruption in jeder Form.

Gut zu wissen: Weitere Informationen finden Sie im Merkblatt "Verhaltenskodex" und in der Broschüre "BMI- Regelung zur Integrität"