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FAQ: Corona-Virus

Die wichtigsten Fragen und Antworten

Ja. Ein Anspruch auf Arbeitslosengeld besteht unter anderem, wenn Sie den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit zur Verfügung stehen. Das heißt, dass Sie bei einem möglichen Arbeitgeber oder Maßnahmeträger persönlich vorsprechen können und ggf. eine Arbeit aufnehmen bzw. an einer Maßnahme teilnehmen können. Diese Voraussetzung muss grundsätzlich von vornherein täglich vorhanden sein. Wenn Sie aufsichtsbedürftige Kinder oder pflegebedürftige Personen betreuen, muss die Betreuung aber erst zum Zeitpunkt einer Arbeitsaufnahme oder Teilnahme einer Maßnahme sichergestellt sein. Die Sicherstellung der Kinderbetreuung müssen Sie in Ihrem Antrag auf Arbeitslosengeld und gegenüber der Arbeitsvermittlung erklären. Wegen der fehlenden Kinderbetreuung aufgrund der Schließung von Schulen und Kindertagesstätten in Folge der Infektionsschutzmaßnahmen entfällt nicht die Verfügbarkeit.

Der Gesetzgeber hat zwischenzeitlich mit § 56 Abs. 1a Infektionsschutzgesetz unter bestimmten Voraussetzungen einen Anspruch auf Entschädigung eingeführt, welcher erwerbstätige Sorgeberechtigte absichert, die keine anderweitige zumutbare Betreuungsmöglichkeit für ihre Kinder sicherstellen können. Klären Sie mit Ihrem Arbeitgeber, ob diese Regelung für Sie in Betracht kommt.

Die Durchführung des Infektionsschutzgesetzes obliegt den einzelnen Bundesländern und nicht der Bundesagentur für Arbeit. Die Bundesagentur für Arbeit hat keine Kenntnis darüber, welche Behörde in den jeweiligen Bundesländern zuständig ist.

Ja. Die Leistungsgewährung ist in jedem Fall sichergestellt. Unsere Arbeitsfähigkeit ist in jedem Fall garantiert. Überweisungen laufen wie gewohnt weiter. Sie müssen keinen Nachteil befürchten, wenn Sie persönlich nicht vorsprechen. Dies gilt auch für die Auszahlung von Kindergeld und Kinderzuschlag.

Sie können Anträge online stellen oder in den Hausbriefkasten Ihrer zuständigen Agentur für Arbeit, Ihres Jobcenters oder Familienkasse einwerfen. Anliegen können Sie uns auch bequem über unsere eServices mitteilen.

Sie können sich telefonisch arbeitslos melden. Sie erhalten dann einen Antrag auf Arbeitslosengeld. Ihnen entstehen durch die telefonische Meldung keine Nachteile. Sobald wir wieder für den persönlichen Kontakt öffnen, erhalten Sie eine Einladung, um sich persönlich zu melden. Bitte haben Sie Verständnis, dass wir aufgrund des hohen Anfrageaufkommens telefonisch aktuell nur eingeschränkt erreichbar sind. Deshalb schalten wir zusätzliche regionale Telefonnummern, die wir über die örtliche Presse, online (bitte nutzen Sie hierzu die Dienststellensuche) sowie Aushänge in Ihren Dienststellen bekanntgeben.

Kundenkontakte finden in angepasster Form statt. Bitte kommen Sie nur nach Aufforderung persönlich in die Arbeitsagentur, ins Jobcenter oder die Familienkasse.

Beratungs- oder Vermittlungsgespräche finden weiterhin auf unterschiedlichen Kommunikationswegen statt. Sie werden darüber informiert, in welcher Form Ihr Termin erfolgt (zum Beispiel Vereinbarung eines Telefontermins).

Wichtig: Beachten Sie bitte auf Ihrem Einladungsschreiben die entsprechenden Hinweise zu Ort beziehungsweise Form und Zeitpunkt Ihres Termins.

Beratungs- oder Vermittlungsgespräch finden auf unterschiedlichen Kommunikationswegen statt. Sie werden darüber informiert, in welcher Form Ihr Termin erfolgt (zum Beispiel Vereinbarung eines Telefontermins).

Beachten Sie bitte auf Ihrem Einladungsschreiben die entsprechenden Hinweise zu Ort beziehungsweise Form und Zeitpunkt Ihres Termins. Bitte bereiten Sie sich auf Telefontermine vor.

Bitte sagen Sie einen Termin rechtzeitig ab, wenn Sie ihn nicht wahrnehmen können. Entfällt ein Termin, enstehen Ihnen keine Nachteile. Beachten Sie, dass wir ein erhöhtes Anrufaufkommen haben und deswegen telefonisch zeitweise nur eingeschränkt erreichbar sind. Vielen Dank für Ihr Verständnis.

Wir schalten derzeit zusätzliche regionale Telefonnummern, die wir über die örtliche Presse, online (bitte nutzen Sie hierzu die Dienststellensuche) sowie Aushänge in Ihren Dienststellen bekanntgeben.

Nein. Für alle Termine gilt: Sie müssen den Termin nicht absagen. Es gibt auch keine Nachteile für Sie. Es drohen Ihnen keine Sanktionen. Auch Fristen in Leistungsfragen werden vorerst ausgesetzt. Sie erhalten rechtzeitig eine Nachricht, wenn sich diese Regelungen ändern.

Wenn Sie bereits unseren eService nutzen, können Sie viele Fragen online klären.

Bei dringenden Fragen erreichen Sie uns unter der Servicerufnummer 0800 45555 00 (Arbeitnehmer) beziehungsweise unter der 0800 45555 20 (Arbeitgeber). Aufgrund des hohen Anfrageaufkommens ist das derzeit nur eingeschränkt möglich. Wir arbeiten mit Hochdruck daran, den Service auszubauen. Bitte nutzen Sie unbedingt die zusätzlichen regionalen Telefonnummern, die wir über die örtliche Presse, online (bitte nutzen Sie hierzu die Dienststellensuche) sowie Aushänge in Ihren Dienststellen bekanntgeben.

Sie haben ein dringendes Anliegen, das Sie weder telefonisch noch online klären können?

Für Notfälle richten wir in jeder Dienststelle die Möglichkeit für einen persönlichen Kontakt ein (Notfallschalter). Wir garantieren Ihnen, dass wir alle Anträge bearbeiten, auch wenn wir Sie persönlich nicht sehen. Alle Anträge werden so schnell wie möglich bearbeitet – bitte gedulden Sie sich noch kurz. Bitte prüfen Sie auch, online mit uns in Kontakt zu treten und nutzen Sie unsere eServices.

Nein. Die persönlich Verifizierung ist derzeit nicht möglich, weil die Agenturen geschlossen sind. Sie können sich jedoch weiterhin, wie bisher, telefonisch verifizieren.

Aufgrund der aktuellen Lage bitten wir Sie, Ihre ausgefüllten Unterlagen in den Hausbriefkasten Ihrer zuständigen Dienststelle zu werfen. Bitte achten Sie darauf, dass Sie Ihre Kontaktdaten und Ihre Kundennummer zur Zuordnung angeben.

Sie können Ihre Arbeitsbescheinigung in den eServices hochladen oder in den Hausbriefkasten Ihrer zuständigen Dienststelle einwerfen. Bitte achten Sie darauf, dass Sie Ihre Kontaktdaten und Ihre Kundennummer zur Zuordnung angegeben haben.

Den Antrag auf Arbeitslosengeld I können Sie online stellen. Diesen finden Sie unter:

http://www.arbeitsagentur.de/antrag-arbeitslosengeld

Ein Erklärvideo finden Sie unter:

Arbeitslosengeld I: https://www.youtube.com/watch?v=kcM8RlPsr_k

Den Antrag können Sie online ausfüllen. Den ausgefüllten Antrag können Sie ohne Vorsprache in den Hausbriefkasten des Jobcenters einwerfen. Den Antrag finden Sie hier:

https://www.arbeitsagentur.de/antrag-arbeitslosengeld2

Den Antrag finden Sie hier:

https://www.arbeitsagentur.de/arbeitslos-arbeit-finden/download-center-arbeitslos#1478809808529

Sie können dieses Anliegen auch online klären. Unter www.jobcenter-digital.de können Sie sich registrieren. Danach erhalten Sie per Post eine PIN zugesandt. Der Service ist dann freigeschaltet und Sie können uns Ihre Veränderungen online mitteilen. Die Hinweise im Internet werden sukzessive angepasst.

Tutorials und Flyer zur Hilfe bei den Online-Anträgen finden Sie auch hier:

https://www.arbeitsagentur.de/eservices

Ein Erklärvideo finden Sie auch auf Youtube:

https://www.youtube.com/playlist?list=PL_lKI_7BA5896esFNKNuFKIRmgJ5xO0YM

Sie können Veränderungen online über unsere eServices mitteilen oder die Formulare in den Hausbriefkasten Ihrer Dienststelle werfen. Wenn Sie Kunde/Kundin des Jobcenters sind, finden Sie die Möglichkeit, Veränderungen online mitteilen zu können unter: www.jobcenter-digital.de.

Die im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus getroffenen Vorsichtsmaßnahmen verbieten unter anderem Zusammenkünfte in privaten und öffentlichen Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich.

Diese Regelung wird derzeit von den Bundesländern umgesetzt. Gleichzeitig hat die BA aus Gründen der Gesundheitsprävention und Fürsorge die Maßnahmeträger gebeten, Sie darüber zu informieren, dass eine physische Anwesenheit in Maßnahmen verboten ist. Das bedeutet, dass Ihre Maßnahme grundsätzlich unterbrochen ist und Sie nicht teilnehmen können. Der Maßnahmeträger informiert Sie auch über die Einzelheiten der nachteilsfreien Unterbrechung.

Wichtig: Wenn die Unterbrechung endet, müssen Sie an Ihrer Maßnahme wieder teilnehmen. 

Ob Sie nach Beendigung der Unterbrechung die versäumte Maßnahmezeit nachholen können oder müssen, wird Ihre zuständige Ansprechpartnerin / Ihr zuständiger Ansprechpartner bei der Agentur für Arbeit bzw. dem Jobcenter im Anschluss gemeinsam mit Ihnen prüfen.

Wenn Ihr Maßnahmeträger einen Ersatz für die Unterbrechung der physischen Durchführung der Maßnahme anbietet, zum Beispiel auf digitalem Weg, ist Ihre Maßnahme nicht unterbrochen und Sie nehmen weiterhin auf diesem Wege teil. Der Maßnahmeträger prüft, ob die technischen Voraussetzungen für eine Fortsetzung der Teilnahme gegeben sind und würde diese gegebenenfalls für Ihre Teilnahme schaffen sowie Sie über die Einzelheiten der Durchführung informieren.

Wenn Sie einen Arbeitsplatz haben, der nach § 16i SGB II (Teilhabe am Arbeitsmarkt), § 16e SGB II (Eingliederung von Langzeitarbeitslosen), § 16 SGB II i.V.m. §§ 88ff. SGB III (Eingliederungszuschuss), Beschäftigungszuschuss oder Förderung von Arbeitsverhältnissen (§ 16e SGB II alte Fassungen) gefördert wird, gilt Folgendes: 

  • Solange Ihr Arbeitsverhältnis fortbesteht und der Arbeitgeber zur Zahlung des Arbeitsentgelts verpflichtet ist und dieses weiterzahlt, gewährt die BA den Lohnkostenzuschuss weiter. Für Ihr Arbeitsverhältnis gelten die Regelungen des allgemeinen Arbeitsrechts. Im Betrieb gelten die jeweiligen Gesundheitspräventionsregelungen.

Das Coaching (bei Förderungen nach §§ 16e und 16i SGB II) sowie Praktika und Weiterbildungen (bei Förderungen nach § 16i SGB II) sind unterbrochen, soweit sie mit physischer Anwesenheit verbunden sind. Soweit möglich, sollen das Coaching oder die Weiterbildung telefonisch oder auf digitalem Weg stattfinden.

Die Leistungen zum Lebensunterhalt werden Ihnen auch während der Unterbrechung weiterhin gewährt.

Teilnehmerbezogene Kosten (zum Beispiel Kinderbetreuungskosten, Fahrtkosten) werden weiterhin gewährt, sofern sie Ihnen auch während der Unterbrechung entstehen (zum Beispiel bereits beschaffte Monatsfahrkarte).

Nein. Ihre Geldleistungen werden nicht gemindert, sofern Sie Ihre vereinbarten Eigenbemühungen bedingt durch die aktuelle Situation nicht nachweisen können. Es ist dennoch sinnvoll, dass Sie sich im Rahmen Ihrer Möglichkeiten weiterhin um die Aufnahme einer Beschäftigung bemühen.

Das Jobcenter sieht in der aktuellen Situation davon ab, Eingliederungsvereinbarungen mit Rechtsfolgenbelehrungen abzuschließen, da zurzeit kein persönlicher Kontakt zu Ihnen möglich ist. Aus diesem Grund brauchen Sie nichts zu veranlassen, wenn Ihre Eingliederungsvereinbarung ausläuft.

Ihr Jobcenter berät Sie, sofern dies jeweils möglich ist, gern auf alternativen Kommunikationswegen (zum Beispiel telefonisch, per E-Mail, postalisch), bis der persönliche Kontakt wieder möglich ist.

Besprechen Sie auf diesen Wegen gemeinsam mit Ihrer Ansprechpartnerin oder Ihrem Ansprechpartner für die Ausbildungs- beziehungsweise Arbeitsvermittlung die nächsten Schritte zur Integration in Ausbildung oder Beschäftigung und was Sie beziehungsweise Ihre Ansprechpartnerin oder Ihr Ansprechpartner sinnvollerweise unter den aktuellen Rahmenbedingungen tun können, um diese zu erreichen.