15.12.2020 | Presseinfo Nr. 2019

Hinweise zu Kurzarbeitergeld

Es müssen arbeitsrechtliche Vereinbarungen zur Einführung der Kurzarbeit (z.B. einzelvertragliche Regelungen, Betriebsvereinbarungen) neu abschlossen bzw. verlängert werden, wenn diese zeitlich befristet waren und den Dezember nicht umfassten.

Für Betriebe, die durchgängig in Kurzarbeit sind und diese erhöhen müssen

Kurzarbeitergeld (Kug) wird wie bisher abgerechnet, ausgezahlt und beantragt. Eine gesonderte Unterrichtung der Agentur für Arbeit über eine Erhöhung der Kurzarbeit ist nicht erforderlich.

Wenn der anerkannte Zeitraum im Anerkennungsbescheid den Dezember 2020 nicht mehr umfasste (z.B. Anerkennung vom 01.03. - 30.11.2020), ist die Fortsetzung der Kurzarbeit gegenüber der Agentur für Arbeit anzuzeigen und die Dauer und Ausfallgründe sind darzulegen. Hierfür kann die Kurzarbeitergeld-Anzeige genutzt werden, eine formlose Mitteilung ist ebenfalls zulässig.

Für Betriebe, die die Kurzarbeit im September oder später beendet haben und im Dezember erneut in Anspruch nehmen müssen

Wenn das Kurzarbeitergeld mit dem Anerkennungsbescheid grundsätzlich auch für Dezember zuerkannt wurde (z.B. Anerkennung 01.03. - 31.01.2021), ist das Kurzarbeitergeld wie bisher abzurechnen, auszuzahlen und zu beantragen. Eine gesonderte Unterrichtung der Agentur für Arbeit über die erneute Kurzarbeit ist nicht erforderlich.

Wenn der anerkannte Zeitraum im Anerkennungsbescheid den Dezember 2020 nicht mehr umfasste (z.B. Anerkennung vom 01.03. - 30.09.2020), ist die erneute Kurzarbeit gegenüber der Agentur für Arbeit anzuzeigen und die Dauer sowie Ausfallgründe sind darzulegen. Hierfür kann die Kurzarbeitergeld-Anzeige genutzt werden, eine formlose Mitteilung ist ebenfalls zulässig.

Für Betriebe, die noch nicht bzw. letztmalig bis 31.08.2020 in Kurzarbeit waren und im Dezember Kurzarbeit in Anspruch nehmen müssen

Die ab Dezember 2020 eintretende Kurzarbeit ist gegenüber der Agentur für Arbeit neu anzuzeigen. Hierfür muss die Anzeige spätestens am 31.12.2020 vollständig ausgefüllt in der Agentur für Arbeit eingegangen sein.

Das gilt auch dann, wenn der ursprüngliche Anerkennungsbescheid zum Kurzarbeitergeld den Dezember umfasste (z.B. Anerkennung vom 01.03. - 31.12.2020).

Für alle Fälle ist grundsätzlich zu beachten:

Es müssen arbeitsrechtliche Vereinbarungen zur Einführung der Kurzarbeit (z.B. einzelvertragliche Regelungen, Betriebsvereinbarungen) neu abschlossen bzw. verlängert werden, wenn diese zeitlich befristet waren und den Dezember nicht umfassten.

Anzeigen und Anträge zum Kurzarbeitergeld können online über die Kurzarbeit-App oder über den Upload Service der Bundesagentur für Arbeit hochgeladen werden:

www.arbeitsagentur.de/m/corona-kurzarbeit

Informationen für Unternehmen zur Kurzarbeit bietet auch der Webauftritt der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg unter:

www.arbeitsagentur.de/vor-ort/rd-bb/kug-unternehmen

Eine telefonische Beratung für Arbeitgeber ist jederzeit über die kostenlose Hotline 0800 4555520 möglich.