FAQ zu Kurzarbeitergeld

Die Agentur für Arbeit Lübeck informiert über Kurzarbeitergeld und die seit 1. März 2020 neu gültigen Regelungen.

Was ist Kurzarbeitergeld?

Kurzarbeit ist möglich, wenn Betriebe aus wirtschaftlichen Gründen oder aufgrund eines unabwendbaren Ereignisses die Arbeitszeit vorübergehend verringern müssen. Hauptziel ist es, bei vorübergehendem Arbeitsausfall die Weiterbeschäftigung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu ermöglichen und Entlassungen zu vermeiden.

Der Zugang zu Kurzarbeitergeld, wenn Unternehmen unter massiven Lieferengpässen leiden oder behördlich geschlossen werden müssen, wurde erleichtert. Diese Erleichterungen werden rückwirkend zum 1. März 2020 in Kraft treten und ausgezahlt. Das bedeutet, dass Unternehmen jetzt schon die verbesserte Kurzarbeit beantragen können.

Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, um Kurzarbeitergeld zu beantragen?

Folgende wesentliche Voraussetzungen müssen vorliegen:

  • erheblicher Arbeitsausfall mit Entgeltausfall
  • mindestens ein Arbeitnehmer oder eine Arbeitnehmerin ist im Betrieb beschäftigt
  • es müssen die persönlichen Voraussetzungen erfüllt sein (z.B. ungekündigte versicherungspflichtige Beschäftigung)
  • der Arbeitsausfall wurde unverzüglich schriftlich bei der Agentur für Arbeit angezeigt (in dem Monat, indem der Arbeitsausfall beginnt).

Was sind „erhebliche Arbeitsausfälle“?

Ein Arbeitsausfall ist erheblich, wenn

  • er auf wirtschaftlichen Gründen oder auf einem unabwendbaren Ereignis beruht,
  • er vorübergehend ist,
  • im Betrieb im Anspruchszeitraum (Kalendermonat) mind. 10 Prozent der Beschäftigten wegen des Arbeitsausfalls ein mehr als 10 Prozent vermindertes Arbeitsentgelt erzielt.

Was sind wirtschaftliche Gründe?

Ein Arbeitsausfall beruht auch auf wirtschaftlichen Gründen, wenn er durch eine Veränderung der betrieblichen Strukturen verursacht wird, die durch die allgemeine wirtschaftliche Entwicklung bedingt ist.

Was ist ein unabwendbares Ereignis?

Ein unabwendbares Ereignis liegt insbesondere vor, wenn ein Arbeitsausfall auf ungewöhnlichen, von dem üblichen Witterungsverlauf abweichenden Witterungsverhältnissen beruht. Ein unabwendbares Ereignis liegt auch vor, wenn ein Arbeitsausfall durch behördliche oder behördlich anerkannte Maßnahmen verursacht ist, die vom Arbeitgeber nicht zu vertreten sind.

In welcher Höhe wird das Kurzarbeitergeld gezahlt?

Kurzarbeitergeld berechnet sich aus dem Nettoentgelt. Es beträgt in der Regel 60 Prozent des ausgefallenen pauschalierten Nettoentgelts. Lebt mindestens ein Kind mit im Haushalt, beträgt das Kurzarbeitergeld 67 Prozent des ausgefallenen pauschalierten Nettoentgelts.

Neu ist, dass die vom Arbeitgeber allein zu tragenden Sozialversicherungsbeiträge durch die Bundesagentur für Arbeit erstattet werden können.

Was sind betriebliche Voraussetzungen?

Kurzarbeit ist in allen Betrieben möglich, in denen mindestens 1 Person sozialversicherungspflichtig beschäftigt ist.

Kurzarbeitergeld kann auch nur für eine Betriebsabteilung gewährt werden.

Was sind persönliche Voraussetzungen?

Sie betreffen die sozialversicherungspflichtig Beschäftigten des Betriebes selbst. Kurzarbeitergeld wird nur für diejenigen gezahlt, deren Beschäftigungsverhältnis nicht gekündigt oder durch Aufhebungsvertrag beendet ist oder wird.

Wer kann Kurzarbeitergeld beantragen?

Das Kurzarbeitergeld wird auf Antrag des Arbeitgebers oder der Betriebsvertretung gezahlt. Dieser Leistungsantrag ist innerhalb einer Ausschlussfrist von 3 Monaten bei der zuständigen Agentur für Arbeit einzureichen. Die Frist beginnt mit Ablauf des Kalendermonats (Anspruchszeitraum) in dem die Tage liegen, für das Kurzarbeitergeld beantragt wird.
Neu ist, das Kurzarbeitergeld auch für Leiharbeitnehmer gezahlt werden kann.

Wie kann Kurzarbeitergeld beantragt werden?

Mit dem Antrag auf Kurzarbeitergeld sind die Voraussetzungen für die Erbringung der Leistung nachzuweisen. Die Anzeige zu erstatten ersetzt nicht den Leistungsantrag. Für die einzelne Arbeitnehmerin / den einzelnen Arbeitnehmer sind die Leistungen gesondert zu beantragen. Leistungsanträge können auch per Fax oder E-Mail übermittelt werden.

Wo finde ich die erforderlichen Vordrucke?

Sofern Sie für Ihren Betrieb in Betracht ziehen, Kurzarbeitergeld einzuführen, melden Sie das bitte schriftlich der örtlichen Agentur für Arbeit (Anzeige). Die erforderlichen Vordrucke stehen auf der Homepage https://www.arbeitsagentur.de/news/corona-virus-informationen-fuer-unternehmen-zum-kurzarbeitergeld zum Download bereit.

Wann muss ich die Anzeige über Kurzarbeit stellen?

Die Anzeige über Kurzarbeit muss spätestens am letzten Tag des Monats, in dem sie erstmals eingetreten ist, bei der Agentur für Arbeit eingehen.

Was muss vor der Anzeige auf Kurzarbeitergeld im Betrieb geklärt werden?

Kurzarbeit kann nicht durch den Betrieb angeordnet werden. Zur Einführung von Kurzarbeit muss eine Vereinbarung mit dem Betriebsrat abgeschlossen werden. Gibt es keinen Betriebsrat, bedarf es der Einverständniserklärung aller von Kurzarbeit betroffenen Beschäftigten. Wichtig ist dabei, dass Betriebe ggfs. tarifliche Ansprüche wie z.B. Ankündigungsfristen einhalten.

Wie und wann erhalte ich Bescheid, ob die Kurzarbeit für meinen Betrieb bewilligt wurde?

Die Agentur für Arbeit prüft die Gründe und trifft dann eine Grundsatzentscheidung, ob Kurzarbeitergeld bewilligt werden kann. Der Betrieb erhält hierzu einen schriftlichen Bescheid.

Wer bekommt das Kurzarbeitergeld?

Der Betrieb berechnet das Kurzarbeitergeld und zahlt es an seine Beschäftigten aus. Die Agentur für Arbeit erstattet dem Betrieb das verauslagte Kurzarbeitergeld auf Antrag und Nachweis der Auszahlung.

Wie lange kann die Kurzarbeit bewilligt werden?

Die betriebliche Regelbezugsfrist für das Kurzarbeitergeld beträgt längstens 12 Monate. Liegen auf dem gesamten Arbeitsmarkt außergewöhnliche Verhältnisse vor, kann das Bundesministerium für Arbeit und Soziales die Bezugsfrist bis auf 24 Monate verlängern.

Können Freiberufler und Selbständige Kurzarbeitergeld erhalten?

Nein, Kurzarbeitergeld wird an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung gezahlt.

Wird ein vom Arbeitgeber gezahlter Zuschuss zum Kurzarbeitergeld angerechnet?

Der Arbeitgeber darf einen Zuschuss zum Kurzarbeitergeld zahlen, dieser ist anrechnungsfrei.

Kann ein Geschäftsführer Kurzarbeitergeld für sich selbst beantragen?

Geschäftsführer können Kurzarbeitergeld erhalten, wenn durch die Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung festgestellt wurde, dass sie als Arbeitnehmer und nicht selbständig tätig sind.

 

Diese Information hat den Stand 18. März 2020

Weitere Informationen und Antragsformulare finden Sie unter:

https://www.arbeitsagentur.de/news/corona-virus-informationen-fuer-unternehmen-zum-kurzarbeitergeld

Telefonische Auskünfte erteilt der Arbeitgeber-Service von

Montag – Freitag, 8 – 18 Uhr