31.03.2020 | Presseinfo Nr. 22

Gemeinsam stark in der Krise

Welche Folgen das auf den Arbeitsmarkt hat, können wir frühestens ab dem nächsten Monat beginnen zu bilanzieren und dokumentieren.
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt können wir das aber noch nicht tun. Denn der Stichtag, also der Tag an dem wir die Daten, für den Berichtsmonat März erhoben haben war der 12.3. Das war vier Tage, bevor die Ausbreitung des Virus und in der Folge die Maßnahmen der Politik die wirtschaftlichen Aktivitäten stark eingeschränkt haben. 
An diesem 12. März war davon noch nichts zu spüren. Die einsetzende Frühjahrbelebung hatte die Arbeitslosigkeit um 582 auf 11.403 Arbeitslose sinken lassen.
Wir können nicht davon ausgehen, dass sich der Rückgang im April fortsetzt. Angesichts der in weiten Teilen ruhenden Wirtschaft bleiben Neu- und Wiedereinstellungen vorerst aus.
 

Infolge der Corona-Pandemie werden Unternehmen und Betriebe, Beschäftigte, Arbeitslose und Arbeitsuchende durch Kurzarbeit und drohende Arbeitslosigkeit mit teilweise existenziellen Herausforderungen konfrontiert. Die Bundesregierung hat daher Sofortmaßnahmen und Hilfspakete beschlossen, die helfen sollen, bereits bestehende oder noch bevorstehende Notlagen abzumildern. Die Bundesagentur für Arbeit Neubrandenburg steht Unternehmen und Privatpersonen dabei beratend und unterstützend zur Seite.

 

Heute stehen wir vor einer gänzlich neuen Herausforderung. Wir erleben eine Mischung aus Virus, Strukturwandel und Krise. Angesichts des weitgehenden Shut-Down stehen nicht nur Förderbänder in den Fabriken still, es sind z.B. auch Läden, Cafés und Arztpraxen geschlossen und Flugzeuge bleiben am Boden.

Es ist somit davon auszugehen, dass auch die Zahl der Kurzarbeiter in der Spitze erheblich höher ausfallen wird als vor 12 Jahren.

Eine stabile Datenbasis, auf der wir das abschätzen könnten, haben wir aber noch nicht.

Das liegt am Ablauf des Prozesses:

Wenn Betriebe Kurzarbeit planen, müssen sie das bei der Agentur für Arbeit zunächst anzeigen. Ohne Anzeige ist später keine Zahlung möglich.

Wenn tatsächlich kurzgearbeitet wird, kann der Betrieb innerhalb von 3 Monaten die erforderliche Abrechnungsliste einreichen.

Erst danach haben wir endgültige Daten dazu, wie viele Personen genau kurzgearbeitet haben, in welcher Branche und wie groß der Arbeitsausfall war.

Der einzige, erste Anhaltspunkt, den wir momentan haben, sind die Anzeigen, die bei uns eingehen.

Aber auch hier gibt es Probleme: 

Aktuell greifen sehr viele auch kleinere Betriebe auf Kurzarbeit zurück. Die Arbeitsbelastung in der Agentur für Arbeit ist daher momentan extrem hoch.

Dadurch kann es sein, dass ein Teil der Anzeigen noch gar nicht erfasst ist.

Auf der anderen Seite können auch Doppelungen vorliegen:

Damit Sie einen Eindruck haben, ein Beispiel, das im Moment häufig vorkommt: Arbeitgeber nutzen verständlicherweise im Moment alle Kanäle, um Kurzarbeit anzuzeigen: Sie melden sich per Mail, über unsere Website, telefonisch.

Im ersten Schritt haben wir im Zweifel also für das gleiche Unternehmen dreimal die gleiche Anzeige von Kurzarbeit.

Erst beim Abgleich können wir so etwas bereinigen.

Und die eingegangenen Anzeigen variieren stark: Hinter einer Anzeige von Kurzarbeit kann sich ein kleiner Glaserbetrieb mit 5 Mitarbeitern verbergen – genauso ein großes Unternehmen mit mehr als 100 Mitarbeitern.

 

Wir verstehen aber, dass angesichts der Dynamik eine Antwort auf die Frage, wie sich der Arbeitsmarkt und die Kurzarbeit JETZT entwickeln, drängend und wichtig ist.

 

Wir gehen davon aus, dass vor Ort bislang insgesamt 2.823 Anzeigen zu Kurzarbeit eingegangen sind, die teils schon geprüft und erfasst sind, teils aber eben auch noch nicht.

 

Genauere Informationen zu den Anzeigen haben wir erst, wenn diese vollständig erfasst sind.

 

Deshalb können wir auch nichts über mögliche Summen oder Kosten für die BA sagen, auch wenn wir wissen, dass gewisse Summen im Raum stehen.

 

Jeder bekommt bei Anspruch Leistungen, unabhängig von Rücklage BA

Die Rücklage der Bundesagentur für Arbeit in Höhe von 26 Milliarden Euro, ist genau für solche Fälle da. Sollte diese nicht reichen, erhalten wir Zuschüsse des Bundes, das war auch in der Finanz- und Wirtschaftskrise so.

Ganz klar ist: Kurzarbeitergeld und Arbeitslosengeld sind eine Pflichtleistung. Wer einen Anspruch hat, erhält diese Leistung. Ohne Wenn und Aber.

Wir leisten damit einen entscheidenden Beitrag zum sozialen Frieden und zur Sicherung der Wirtschaft in dieser einmalig herausfordernden Lage.

 

Großer Dank geht natürlich an unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Wir arbeiten weiter, wir sichern Leistungsauszahlung und sorgen dafür, dass jeder, der Hilfe braucht in diesen Zeiten, diese schnell erhält. Auch wenn man vielleicht mal nicht beim ersten Mal telefonisch durchkommt.

Wir tun alles dafür, alle Anträge schnell und unbürokratisch aufzunehmen und abzuarbeiten. Wir fahren alles hoch, was wir können und stocken die entsprechenden Teams mit allem momentan verfügbaren Personal auf.

 

Bei der Bearbeitung von Kurzarbeitergeld sind bundesweit normalerweise 900 Mitarbeiter für Anträge und Abrechnungen zuständig, jetzt erfolgt die sukzessive Aufstockung auf bundesweit 4.000 Mitarbeiter.

In der Telefonie haben wir normalerweise bundesweit 3.000 – 4.000 Mitarbeiter an den Service-Hotlines. Jetzt werden wir auf über 18.000 Mitarbeiter ausbauen.

Auch in der Agentur für Arbeit Neubrandenburg werden alle verfügbaren Kolleginnen und Kollegen innerhalb kürzester Zeit geschult, um dem momentan großen Bedarf gerecht werden zu können.

Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gehen hoch motiviert an ihre neuen Aufgaben und unterstützen uns, den so wichtigen sozialen Frieden zu sichern.

 

Wir haben viele Aufgaben in dieser Krise, für die wir bei Bedarf mit unserer Rücklage einstehen – es ist gut, dass wir in den vergangenen Jahren so gut gewirtschaftet haben.

 

Erleichterung Kurzarbeitergeld

Wir zahlen bereits bei Arbeitsausfall von mindestens 10 Prozent und volle Sozialversicherungsbeiträge.

Wir zahlen auch Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmern KuG

Wir vereinfachen und beschleunigen Anzeige von KuG und Antragstellung – vervierfachen Personal zur Berechnung – tun alles dafür, dass Arbeitgeber nach der Abrechnung schnellstmöglich Geld bekommt.

Erleichterungen Grundsicherung

Wir prüfen für ein halbes Jahr kein Vermögen – niemand muss jetzt an sein Erspartes ran

Wir erstatten die tatsächlichen Kosten der Unterkunft – wir werden niemanden auffordern, eine kleinere Wohnung zu suchen

Wir vereinfachen die Anträge, damit alle Betroffenen schnell Hilfe bekommen

 

Wir sind ein wichtiger Teil des Rettungsschirms der Bundesregierung – wir spannen diesen Schirm mit unseren Aufgaben mit auf.

Wir sind ein wichtiger Faktor zur Stabilisierung der deutschen Wirtschaft. Alle Unternehmen verlassen sich auf uns und unsere Hilfe.

Aber auch ganz viele Arbeitnehmer, Selbstständige und Kleinstunternehmen.

Wir tragen mit unserer Arbeit entscheidend dazu bei, dass das soziale Netz in dieser Zeit fest und sicher hält. 

Wir sichern damit entscheidend den sozialen und gesellschaftlichen Frieden.

Niemand soll ins Bodenlose fallen, dafür arbeiten wir alle in den Arbeitsagenturen und Jobcentern im Augenblick jeden Tag.