14.07.2021 | Presseinfo Nr. 24

Kurzarbeit: Arbeitsagenturen bereiten Abschlussprüfungen für Betriebe vor

Durch die Lockerungsschritte der vergangenen Wochen beenden immer mehr Betriebe die Kurzarbeit.

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) beginnt deswegen jetzt sukzessive mit den Abschlussprüfungen in allen Betrieben, die Kurzarbeit beendet haben. Seit Ausbruch der Pandemie hat die BA über 50 Mrd. Euro Kurzarbeitergeld ausgegeben und damit in der Spitze bis zu 3 Millionen Arbeitsplätze gesichert. Mit den Abschlussprüfungen möchte die BA die korrekte Auszahlung prüfen. Das ist gängiges Verfahren. Kurzarbeit wurde auch in der Vergangenheit schlussgerechnet.

Im Gegensatz zu anderen Leistungen werden die monatlichen Abrechnungen auf Kurzarbeitergeld immer nur vorläufig bewilligt, damit Betriebe flexibel auf die Auftragslage reagieren können. Erst mit der Abschlussprüfung wird ein finaler Bescheid erstellt. Während der Abschlussprüfungen werden etwa Lohnabrechnungen oder Arbeitszeitnachweise im Detail eingesehen. 
In Baden-Württemberg wurden die ersten Arbeitgeber konkret aufgefordert, Abrechnungsunterlagen einzureichen.

BA bittet Betriebe um Verständnis für Aufwand

Die Abschlussprüfung wird für die Betriebe Aufwand bedeuten, dafür bitten wir um Verständnis. Die BA wird dabei so aufwandsschonend wie möglich vorgehen, aber Prüfgenauigkeit muss aus Verantwortung für Versicherten- und Steuergelder vor Geschwindigkeit gehen.

Abschlussprüfungen sind wichtig, weil im Frühjahr schnell bewilligt wurde

Mit den Abschlussprüfungen reagiert die BA auch auf die außergewöhnliche Situation während der Pandemie. So zeigten zum ersten Lockdown binnen weniger Wochen über 790.000 Betriebe für bis 10,7 Millionen Beschäftigte Kurzarbeit an. Viele Betriebe, vor allem aus der Dienstleistungsbranche kamen zuvor nie mit Kurzarbeit in Berührung. Um in einer existenziellen Notlage schnell zu helfen, schulte die BA kurzfristig 10.000 Beschäftigte und ergänzte damit das Team der 700 Fachkolleginnen und -kollegen. In der Folge konnte es auf beiden Seiten zu Fehlern kommen. Diese konnten häufig in den monatlichen Abrechnungen behoben werden, spätestens aber können sie in den Abschlussprüfungen korrigiert werden, denn während der Bezugszeit werden nur vorläufige Bescheide erstellt.

Die Regionaldirektion Baden-Württemberg stellt auf ihrer Interseite https://www.arbeitsagentur.de/vor-ort/rd-bw/kug eine Checkliste für benötige Unterlagen sowie weitere Informationen zur Verfügung.


HINTERGRUND

Grundsätzlich: Wie funktioniert das mit den Anträgen auf Kurzarbeitergeld?
Das Antrags- und Bewilligungsverfahren beim Kurzarbeitergeld unterscheidet sich etwas von anderen Leistungsanträgen. Üblicherweise wird ein Antrag gestellt und bewilligt, wenn die Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Das Kurzarbeitergeld funktioniert anders:

  1. In einem Schritt muss das Unternehmen Kurzarbeit anzeigen. Die Arbeitsagentur prüft dann, ob die grundsätzlichen Bedingungen für den Bezug des Kurzarbeitergelds vorliegen.
  2. Wird dem zugestimmt, kann das Unternehmen Kurzarbeit einsetzen, wenn tatsächlich ein Arbeits- und Entgeltausfall entstanden ist (realisierte Kurzarbeit). Das Instrument ist hier gesetzlich flexibel ausgelegt, damit Arbeitgeber schnell auf die Auftragslage reagieren können. Wird beispielsweise ein Arbeitsausfall von 100 Prozent angezeigt, die Beschäftigten werden durch neue Aufträge aber doch teilweise eingesetzt, ist das rechtlich möglich und auch gewollt. Deswegen wird realisierte Kurzarbeit vom Arbeitgeber immer erst nach Abschluss eines Monats mit der Arbeitsagentur abgerechnet. Dann werden die Angaben auf Plausibilität geprüft, das Kurzarbeitergeld wird vorläufig bewilligt und ausgezahlt. Das wiederholt sich jeden Monat.
  3. Beendet das Unternehmen die Kurzarbeit, folgt die sogenannte Abschlussprüfung. Die BA aber hat bereits vor Coronapandemie eine Abschlussprüfung in allen Betrieben durchgeführten, wenn diese kurzgearbeitet haben. Dies ändert sich durch die Pandemie nicht. Bei der Prüfung fordert die Arbeitsagentur Unterlagen, Nachweise oder Abrechnungen an und prüft diese intensiv, bei Bedarf auch vor Ort im Betrieb oder beim Steuerberater. Erst nach Ende dieser zeitintensiven Abschlussprüfung wird ein abschließender Bescheid erstellt. Wurde zu viel Kurzarbeitergeld gezahlt, wird zurückgefordert. Wurde zu wenig ausgezahlt, erhalten die Betriebe für ihre Beschäftigten eine Nachzahlung.

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Jahresrückblick 2020: Kurzarbeit in Baden-Württemberg

Seit Juli 2021 liegen die Daten für das gesamte Jahr 2020 vor, wie viele Unternehmen und Beschäftigte tatsächlich in Kurzarbeit waren. Dieser statistische Jahresrückblick zeigt die Entwicklung der Kurzarbeit in Baden-Württemberg. Ihren Höhepunkt hatte die Kurzarbeit in den Monaten April bis Juli 2020.

Vier Kennzahlen zur Kurzarbeit und deren Bedeutung
Für einen Jahresrückblick können vier Kennzahlen betrachtet werden: 

  1. Die Zahl der Betriebe, die Kurzarbeit angezeigt haben (Anzeigen Betriebe)
  2. Die Zahl der Personen in Kurzarbeit, die von den Betrieben angezeigt wurden (Anzeigen Personen)
  3. Die Zahl der Betriebe, die tatsächlich Kurzarbeit in Anspruch genommen haben (kurzarbeitende Betriebe)
  4. Die Zahl der tatsächlich kurzarbeitenden Personen in den Betrieben (Beschäftigte in Kurzarbeit)

Bei der Bewertung ist wichtig, dass die Anzeigen einen maximal möglichen Kurzarbeitsrahmen abbilden, jedoch noch nichts über die tatsächliche Inanspruchnahme von Kurzarbeit aussagen. Für die Jahresbetrachtung ist die Zahl der Anzeigen aussagekräftig, da sie die erste Reaktion der Betriebe auf die Corona-Pandemie abbildet.
Sobald die Abrechnungsanträge der Betriebe für Kurzarbeitergeld bearbeitet sind, liefert die Statistik der Bundesagentur für Arbeit mit einer zeitlichen Verzögerung von drei Monaten Zahlen zur letztendlich tatsächlich in Anspruch genommenen Kurzarbeit. Diese Daten liegen nun bis Dezember 2020 und somit für das gesamte Jahr 2020 vor. Für die Monate Januar bis März 2021 geben Hochrechnungen Auskunft. 

Kurzarbeit – Anzeigen 2020
Im Jahr 2020 haben in Baden-Württemberg insgesamt 148.043 Betriebe Kurzarbeit angezeigt. Die Zahl aller Beschäftigten, für die die baden-württembergischen Betriebe in der Jahressumme Kurzarbeit angezeigt hatten, belief sich auf 2.339.657. 
Die Monate mit den meisten angezeigten Personen in Kurzarbeit waren die Monate März bis Mai 2020: Im März waren es 397.682, den Jahreshöchstwert der angezeigten Personen war im April mit 1.349.310 erreicht. Im Mai waren es 199.739. In den darauffolgenden Monaten sank die Zahl der angezeigten Personen, um zum Jahresende hin zu Beginn des zweiten Lockdowns wieder anzusteigen (November: 91.698; Dezember: 88.332).

Kurzarbeitende Betriebe und Kurzarbeitende 2020
Den Höhepunkt der Kurzarbeit erreichte Baden-Württemberg zwischen April und Juli 2020: Im April waren 83.345 Betriebe mit 985.584 Personen in Kurzarbeit, im Mai 76.244 Betriebe mit 987.625 Personen. Im Juni und Juli haben 60.420 und 48.540 Betriebe beziehungsweise 800.728 und 600.433 Beschäftigte Kurzarbeit in Anspruch genommen.
In der zweiten Jahreshälfte ab August 2020 pendelte sich die Zahl der von Kurzarbeit betroffenen Betriebe und Mitarbeitenden auf einem im Vergleich zu den Vormonaten niedrigeren Niveau ein: Für diesen Zeitraum waren zwischen 35.424 und 51.016 Be-triebe und zwischen 349.241 und 394.531 Beschäftigte in Kurzarbeit.