19.03.2020 | Presseinfo Nr. 21

Fragen und Antworten zu Kurzarbeit

Die Einschränkungen des öffentlichen Lebens treffen immer mehr Unternehmen in Rheinland-Pfalz und dem Saarland.

Unternehmen bekommen in dieser besonderen Situation Unterstützung, um wirtschaftliche Einbußen und Auftragsrückgänge abzufedern. „Der erleichterte Zugang zu Kurzarbeitergeld gibt uns die Möglichkeit, die Unternehmen in ihrer derzeitigen wirtschaftlichen Lage besser zu unterstützen und viele Arbeitsplätze zu sichern“, so Heidrun Schulz, Chefin der der Regionaldirektion Rheinland-Pfalz-Saarland der Bundesagentur für Arbeit. „Wir empfehlen allen Unternehmen sich auf unserer Internetseite über Kurzarbeitergeld zu informieren. Bei Fragen stehen die Kolleginnen und Kollegen in den Agenturen telefonisch oder per E-Mail zur Verfügung“.

Um die Kerninformationen zusammenzufassen folgen Fragen und Antworten, wie Kurzarbeit genutzt werden kann, und welche Dinge sich rückwirkend ab Anfang März geändert haben:

Was bedeutet Kurzarbeit?

Kurzarbeit bedeutet, dass für einen Teil der Beschäftigten oder alle Beschäftigten in einem Betrieb vorübergehend nicht mehr genug Arbeit da ist und sie ihre Arbeit vorübergehend verringern oder ganz einstellen müssen. Um eine Kündigung zu vermeiden, kann dann Kurzarbeitergeld beantragt werden. Das Geld entspricht ungefähr dem Arbeitslosengeld – wird aber vom Betrieb gezahlt, der das von der Arbeitsagentur erstattet bekommt. Damit wird zum einen die schlechte Auftragslage überbrückt und zum anderen können Unternehmen ihre Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auch bei Auftragsausfällen weiter beschäftigen.

Welche Rahmenbedingungen für Kurzarbeitergeld müssen erfüllt sein?

Es gibt ein paar Voraussetzungen, die erfüllt sein müssen. Kurzarbeit können Unternehmen beantragen, die aufgrund unverschuldeter wirtschaftlicher Ursachen wie Lieferengpässe bei benötigten Produktionsteilen oder anderer nicht beeinflussbarer (unabwendbarer) Ereignisse wie Hochwasser oder das Coronavirus

  • kurzfristig in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten,

  • ihre Beschäftigten dadurch nicht mehr voll auslasten können,

  • und bei denen mindestens 10 Prozent der im Betrieb Beschäftigten mindestens zehn Prozent ihres Lohns einbüßen.

Was ändert sich durch das Eilgesetz der Bundesregierung?

Mit den neuen Vorschriften können noch mehr Betriebe Kurzarbeit nutzen. Bisher musste mindestens ein Drittel der im Betrieb Beschäftigten von einem Arbeits- und Lohnausfall betroffen sein. Künftig reichen zehn Prozent der Beschäftigten. Hinzu kommt, dass die Bundesagentur für Arbeit nun auch die Sozialversicherungsbeiträge voll erstattet. Denn auch in Kurzarbeit sind Beschäftigte weiter in den Sozialversicherungen gemeldet. Bisher mussten die Arbeitgeber diese Beiträge in voller Höhe selbst übernehmen. Neu ist ebenfalls, dass künftig auch Leiharbeitnehmer Kurzarbeitergeld erhalten können.

Voraussetzungen für Kurzarbeitergeld sind „wirtschaftliche Ursachen“ oder ein sogenanntes „unabwendbares Ereignis“. Was heißt das?

Der Gesetzgeber hat festgelegt, dass Unternehmen wirklich nur im Notfall Kurzarbeitergeld beanspruchen können und nicht etwa bei normalen Betriebsrisiken. Wirtschaftliche Ursachen meinen die Einflüsse, die nicht in der Verantwortung des Betriebes liegen. Beim Coronavirus kann von wirtschaftlichen Ursachen gesprochen werden, wenn beispielsweise für die Produktion benötigten Teile ausbleiben, nicht ersetzt werden können und Bänder stillstehen. Dann gibt es noch die sogenannten „unabwendbaren Ereignisse“. Ein unabwendbares Ereignis liegt beispielsweise vor, wenn ein Betrieb seine Produktionstätigkeit aufgrund Erkrankung und Quarantäne der Mitarbeitenden nicht mehr aufrecht erhalten kann.  Auch zählen Anordnungen der Gesundheitsämter dazu.

Für wen gilt der Anspruch auf Kurzarbeitergeld?

Die Gewährung von Kurzarbeitergeld ist nur in Unternehmen zulässig, in denen mindestens ein Arbeitnehmer/eine Arbeitnehmerin (Arbeiter/-in oder Angestellte/r, auch Auszubildende/r) beschäftigt ist. Solo-Selbstständige und Freiberufler erfüllen diese Voraussetzung nicht.

Wie beantragt man Kurzarbeitergeld?

Bevor Kurzarbeitergeld beantragt wird, muss dies bei der Agentur für Arbeit angezeigt werden. Die Anzeige muss spätestens bis zum Ende des Monats, in dem Kurzarbeit stattfindet erstattet werden. Die Anzeige sowie die Beantragung des Kurzarbeitergeldes kann online über die Seite der Arbeitsagentur vorgenommen werden (https://www.arbeitsagentur.de/kurzarbeit). Auf dieser Seite finden sich Informationen zum Kurzarbeitergeld, alle notwendigen Antragsunterlagen sowie auch die Kontaktmöglichkeiten.

Welche Unterlagen muss ich für den Antrag einreichen?

Zur Prüfung der Voraussetzungen für Kurzarbeit muss der Betrieb der Arbeitsagentur mehrere Unterlagen vorlegen. Dazu gehören zum Beispiel auch die Vereinbarung über die Einführung von Kurzarbeit mit dem Betriebsrat oder den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Arbeitgeber sollten auch die möglichen Änderungskündigungen einreichen.

Wie lange wird Kurzarbeitergeld gezahlt?

Die mögliche Bezugsdauer beträgt zwölf Monate, aber das ist vom Einzelfall abhängig.

Wie hoch ist Kurzarbeitergeld?

Das Kurzarbeitergeld beträgt 60 Prozent des ausgefallenen Nettolohns. Wenn Arbeitnehmer/innen mindestens 0,5 Kinder auf der Lohnsteuersteuer eingetragen haben, beträgt der Satz 67 Prozent.

Reicht das Geld der Bundesagentur für Arbeit für eine schwere Konjunkturkrise aus?

Die Bundesagentur für Arbeit ist auf eine mögliche schwere Krise vorbereitet. Sie kann bei Bedarf auf Konjunkturreserven zurückgreifen. Diese liegen derzeit bei 26 Milliarden Euro.

Beratung und weitergehende Informationen für Arbeitgeber unter der gewohnten Hotline 0800 45555 20.

Zudem sind die Kolleginnen und Kollegen in den Agenturen aufgrund der aktuellen Lage unter weiteren lokalen Servicenummern zu erreichen:

Name der Agentur

Nummer

AA Bad-Kreuznach

0671 850 696

AA Kaiserslautern-Pirmasens

0631 3641 888

AA Koblenz-Mayen

0261 405 405

AA Ludwigshafen

0621 5993 888

AA Mainz

06131 248 777

AA Montabaur

02602 123 700

AA Landau

06341 958 902

AA Landau

06341 958 903

AA Landau

06341 958 901

AA Neuwied

02631 891 777

AA Saarland

0681 944 6000

AA Trier

0651 205 1111