09.04.2020 | Presseinfo Nr. 37

12 Fragen und Antworten zum Kurzarbeitergeld

Aktuelle Informationen zum Kurzarbeitergeld

Kreis Recklinghausen. Arbeitsagenturchef Frank Benölken steht mit seinem Haus vor der großen Herausforderung, Kurzarbeitergeld für durch Corona in Not geratene Unternehmen schnellstmöglich zahlbar zu machen. Was es zu wissen und worauf es jetzt zu achten gilt, erklärt er im Interview.

Die Voraussetzungen für Kurzarbeit sind gelockert wurden. Was heißt das konkret?

Neu ist seit 1. März, dass nur noch zehn Prozent der Beschäftigten vom Arbeitsausfall betroffen sein müssen und nicht mehr ein Drittel und dass Zeitarbeitsunternehmen Kurzarbeit beantragen können, was vorher nicht möglich war. Außerdem werden die Sozialversicherungsbeiträge für die Ausfallstunden komplett durch die BA erstattet. Und es müssen keine negativen Zeitkonten mehr aufgebaut werden, bevor Kurzarbeit beantragt werden kann.

Kann man in der Kurzarbeit denn auch etwas hinzuverdienen? Aktuell sind ja gerade soziale oder solidarische Aufgaben stark gefragt.

Vom 1. April bis zum 31. Oktober 2020 tritt eine Sonderregelung in Kraft: Wer während der Kurzarbeit eine Beschäftigung in einem systemrelevanten Bereich aufnimmt, muss sich das dabei verdiente Entgelt nicht auf das Kurzarbeitergeld anrechnen lassen. Dabei darf das Gesamteinkommen aus noch gezahltem Arbeitseinkommen und dem Kurzarbeitergeld sowie dem Hinzuverdienst das normale Nettoeinkommen aber nicht übersteigen. Wer vor der Kurzarbeit schon einen Nebenverdienst hatte, kann ihn weiter ausführen, ohne dass er angerechnet wird.

Wie lange dauert es, bis ein Antrag auf Kurzarbeitergeld bearbeitet wurde und das Geld ausgezahlt wird?

Eine genaue Anzahl an Tagen kann ich nicht versichern. Das wäre unseriös, denn es wird stark abhängig sein davon, wie lange die Krise andauert und wie viele Anträge eingehen. Was ich aber versichern kann: Wir arbeiten mit Hochdruck an der Bearbeitung und haben derzeit bis zu fünf Mal so viele Mitarbeiter in der Bearbeitung wie in normalen Zeiten. Ein weiterer Faktor, der sich positiv auswirkt: Wir haben unsere Prüfroutinen stark vereinfacht, damit die Bearbeitung schneller vorangeht. Soll heißen: Wenn aktuell ein Arbeitgeber Kurzarbeit anzeigt, gehen wir auch davon aus, dass er einen Anspruch hat. Denn schließlich trifft Corona die gesamte Wirtschaft. Da wollen wir das Geld schnellstmöglich dorthin transferieren, wo es dringend gebraucht wird.

Bekommen Arbeitgeber eine Eingangsbestätigung über ihre Anzeige auf Kurzarbeit?

Nein, denn wir bündeln aktuell alle uns zur Verfügung stehenden Kapazitäten, um die Anzeigen und Anträge so schnell wie möglich zu bearbeiten und das Geld zahlbar zu machen.

Ist mit der Anzeige auf Kurzarbeit dann alles erledigt oder muss der Arbeitgeber noch mehr tun?

Leider nicht. Die Anzeige ist der erste Schritt in diesem dreistufigen Verfahren. Mit der Anzeige erklärt der Arbeitgeber zunächst nur, dass er beabsichtigt, Kurzarbeit einzuführen. Unsere Mitarbeiter prüfen dann, ob Kurzarbeit gewährt wird. Ist dies der Fall, kann der Antrag gestellt werden. Darin steht dann das konkrete Ausmaß der Kurzarbeit, also die Anzahl der betroffenen Mitarbeiter sowie der Umfang der gekürzten Arbeitszeit. Anhand dieses Antrags erfolgt im dritten Schritt dann die Auszahlung.

Können auch Minjobber in Kurzarbeit geschickt werden?

Nein, die Voraussetzung für Kurzarbeit ist, dass es sich um eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit handelt. Minijobber fallen nicht darunter, ebenso wenig Selbständige oder Firmeninhaber.

Und was ist mit Auszubildenden?

Sie können Kurzarbeitergeld bekommen, allerdings erst nach einem Arbeitsausfall von sechs Wochen oder 30 Arbeitstagen. Bis dahin bekommen sie die volle Ausbildungsvergütung. Es sollte aber immer nach Möglichkeiten gesucht werden, die Auszubildenden weiter zu beschäftigen.

Was sagen Sie Menschen, die sich darüber beschweren, dass ihr Arbeitgeber Kurzarbeit angemeldet hat?

Zunächst einmal: Ich kann Sie verstehen. Plötzlich nicht mehr arbeiten zu können und gleichzeitig Verdiensteinbußen in Kauf zu nehmen, ist nicht schön. Aber ich sage ganz deutlich: Kurzarbeit ist in der aktuellen Situation ein Akt der Fürsorge Ihres Arbeitgebers. Er will Sie fest im Unternehmen halten und nach der Krise wieder auf Sie als Arbeitskraft zählen, deshalb tut er alles, um Sie nicht entlassen zu müssen. Es ist gut, dass gerade sehr viele Unternehmen so denken und schon die Zeit nach der Krise in den Blick nehmen. Denn dann werden sie ihre Leute dringend brauchen, um an alte Erfolge anknüpfen zu können.

Müssen Arbeitgeber in Vorleistung an ihre Beschäftigten treten oder übernimmt die BA direkt die Auszahlung an die Mitarbeiter?

Nein, Kurzarbeitergeld wird rückwirkend gezahlt. Arbeitgeber müssen also sowohl die Löhne als auch die Sozialabgaben zunächst zahlen und bekommen nachträglich das Kurzarbeitergeld erstattet.

Dürfen Arbeitgeber das Kurzarbeitergeld aufstocken?

Regulär beträgt Kurzarbeitergeld 60 bzw. 67 Prozent des ausgefallenen Nettolohns, aber es kann auf bis zu 100 Prozent aufgestockt werden.

Wie werden Krankheitszeiten im Rahmen der Kurzarbeit behandelt?

Wenn die Arbeitsunfähigkeit vor Einführung der Kurzarbeit eingetreten ist, wird für die erkrankten Beschäftigten kein Kurzarbeitergeld gezahlt. Sie bekommen dann Krankengeld. Tritt die Arbeitsunfähigkeit erst ein, nachdem die Arbeitszeit im Betrieb herabgesetzt worden ist, wird das Kurzarbeitergeld bis zu sechs Wochen für die ausgefallene Arbeitszeit gezahlt.

Wo finden Arbeitgeber Informationen zum Kurzarbeitergeld und wie können sie sich an Sie wenden?

Alles Wissenswerte ist über www.arbeitsagentur.de zu finden, auch zwei sehr hilfreiche Videos. Die Anträge müssen schriftlich gestellt werden, entweder online oder postalisch. Wer sich vorab informieren und beraten lassen möchte, dem stehen wir auch gerne telefonisch unter 0800/4555520 zur Verfügung.