Bürgergeld

Informationen zur Einführung des Bürgergeldes ab 1. Januar 2023

Arbeitslosengeld II und Sozialgeld sollen zum 1. Januar 2023 durch das Bürgergeld ersetzt werden. Gleichzeitig werden die Regelbedarfe fortgeschrieben.

Das Bürgergeld ist ein Grundeinkommen bzw. eine Grundsicherung für erwerbsfähige und bedürftige Menschen. Beim Bürgergeld handelt sich nicht um ein bedingungsloses Bürgergeld oder bedingungsloses Grundeinkommen, sondern um ein Bürgergeld, dessen Zahlung an bestimmte Bedingungen geknüpft ist. Wichtigste Bedingung dabei ist die Bedürftigkeit.

Das Bürgergeld soll ab Januar 2023 für alleinstehende Erwachsene 502 Euro im Monat betragen – ein Plus von 53 Euro gegenüber dem aktuellen Regelbedarf. Darüber hinaus sollen Erwerbstätige mehr von ihrem Einkommen behalten können.
Einige Veränderungen treten am 1. Januar 2023 in Kraft. Andere folgen später im Laufe des Jahres.

BITTE BEACHTEN SIE: Das Gesetzgebungsverfahren zum Bürgergeld ist noch nicht abgeschlossen. Das Gesetz ist noch nicht verkündet. Aktuell gibt es per 14. September 2022 einen Regierungsentwurf, dem das Bundeskabinett zugestimmt hat.
Bis zu einem möglichen Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens sind noch einige Schritte zu machen und zahlreiche politische Entscheidungen sowie Weichenstellungen erforderlich. Daher kann es noch zu Änderungen und Anpassungen des vorliegenden Entwurfs eines Bürgergeld-Gesetzes kommen, bevor das Gesetz tatsächlich beschlossen wird. Wir werden Sie hier informieren, sobald das Gesetz beschlossen ist.

Die Inhalte unserer Informationsseite spiegeln deshalb noch keine Fakten wider! Aktuell gelten ausschließlich die bisherigen Regelungen zum Arbeitslosengeld II, wie sie im SGB II verankert sind.

Wichtig für Sie: Wenn Sie bereits Geldleistungen vom Jobcenter beziehen, müssen Sie keinen zusätzlichen Antrag auf Bürgergeld stellen. Das Jobcenter bleibt weiterhin für Sie zuständig. Wir stellen automatisch um.

Der Verein für soziales Leben e.V. hat aufgrund des derzeitigen Gesetzesstand einen Bürgergeld – Rechner entworfen. Dieser ist für all diejenigen gedacht, die sich vor Antragstellung einen Überblick über die mögliche Höhe des Bürgergeldes verschaffen wollen. 

Sollten Sie weitere Fragen zum Bürgergeld oder auch SGB III / SGB II haben, nutzen Sie gerne das Bürgertelefon des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) (von montags bis donnerstags zwischen 08.00 und 20.00 Uhr erreichbar) unter: 030 221 911 003.