07.05.2020 | Presseinfo Nr. 64

Kurzarbeitergeld sichert Arbeitsplätze

Vor der Corona-Krise gab es in saarländischen Unternehmen alle Hände voll zu tun und einen Höchststand in der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung. Aktuell fehlen Aufträge, Lieferungen oder schlichtweg Kundinnen und Kunden. In der Folge mangelt es den Betrieben und damit den Beschäftigten vorübergehend an Arbeit. „Unser oberstes Ziel ist jetzt, dass Arbeitsplätze erhalten bleiben, die Menschen im Saarland ein existenzsicherndes Einkommen haben und die Unternehmen ihre Fachkräfte nicht verlieren. Dafür gibt es das Kurzarbeitergeld. Im Saarland haben bislang rund 10.000 Betriebe diese Möglichkeit genutzt und Kurzarbeit angezeigt. Da viele dieser Betriebe das Instrument zum ersten Mal nutzen, führt das zu Fragen und manchmal auch zu Unsicherheit bei der Inanspruchnahme. Die Themen reichen dabei vom Anzeigeverfahren bis zur Überweisung des Kurzarbeitergeldes“, erläutert Madeleine Seidel, die neue Chefin der Agentur für Arbeit Saarland. Aus diesem Grund stellt die Agentur für Arbeit Antworten auf häufig gestellte Fragen zu Voraussetzungen, zum Verfahren und zur Abrechnung von Kurzarbeit zur Verfügung.
 
 

Wie läuft der Anzeige- und Auszahlungsprozess von Kurzarbeitergeld?

Beim Kurzarbeitergeld gibt es zwei Antragsstufen. Bei der Anzeige von Kurzarbeit prüft die Arbeitsagentur, ob die Fördervoraussetzungen grundsätzlich vorliegen. Liegen diese vor, kann Kurzarbeit realisiert werden. Die Anzeige von Kurzarbeit löst also noch keine Zahlung aus. Das Instrument ist auf einen flexiblen Einsatz im Betrieb ausgelegt. Deshalb wird Kurzarbeit immer rückwirkend, also nach Abschluss eines Monats, in dem kurzgearbeitet wurde, abgerechnet. Für das Einreichen dieser Monatsunterlagen hat der Arbeitgeber drei Monate Zeit - Abrechnungen für den Monat März müssen zum Beispiel bis spätestens Ende Juni eingereicht werden. Der Betrieb überweist das Kurzarbeitergeld zunächst mit dem übrigen Monatslohn an die Beschäftigten, tritt also in Vorleistung. Danach reicht er die Abrechnung bei der Arbeitsagentur ein. Erst nach Einreichen und Prüfung dieser monatlichen Abrechnungen darf die Arbeitsagentur das Kurzarbeitergeld für den abgeschlossenen und abgerechneten Monat überweisen.

Warum wird nachträglich abgerechnet?

Das ist gesetzlich geregelt. Damit wird den Unternehmen ermöglicht, Kurzarbeit flexibel einzusetzen. Verbessert sich beispielsweise die Auftragslage, wird einfach weniger kurzgearbeitet oder mit weniger Beschäftigten. Umgekehrt kann bei schlechteren Bedingungen die Kurzarbeit ausgeweitet und auch auf mehr Beschäftigte erweitert werden. Das kann der Betrieb flexibel entscheiden und dafür muss dann nicht jedes Mal neu Kurzarbeit angemeldet werden.

Wie lange brauchen Arbeitsagenturen, um Anträge zu bearbeiten und das Kurzarbeitergeld zu überweisen?

Um die massiv gestiegenen Anzeigen und Anträge auf Kurzarbeitergeld schnell zu bearbeiten, hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) ihr Personal vervielfacht. Im Regelfall sichert die BA zu, die Abrechnungen binnen 15 Tagen zu bearbeiten und anzuweisen. Bei der Agentur für Arbeit Saarland geht es, wenn alle Unterlagen vorliegen, schneller – die Bearbeitungszeit liegt aktuell bei fünf Tagen. Die Agentur für Arbeit Saarland unternimmt alles dafür, die vielen und noch erwarteten Abrechnungen weiterhin zeitnah abzuarbeiten.

Wie erhalten Beschäftigte Kurzarbeitergeld?

Der Arbeitgeber zahlt wie üblich den Lohn für tatsächlich geleistete Arbeit. Für die Ausfallstunden geht der Arbeitgeber in Vorleistung und zahlt das Kurzarbeitergeld zusammen mit dem Monatslohn aus. Die Beschäftigten brauchen keinen Antrag bei der Arbeitsagentur zu stellen.

Wer erhält Kurzarbeitergeld?

Kurzarbeitergeld kann nur für sozialversicherungspflichtig Beschäftigte bezogen werden. Für geringfügig Beschäftigte, sog. Minijobbende, besteht kein Anspruch, da der Arbeitgeber keine Sozialbeiträge zur Arbeitslosenversicherung abführt. Allerdings zählen geringfügig Beschäftigte bei den Fördervoraussetzungen mit. So muss für mehr als zehn Prozent der Belegschaft ein Arbeitsausfall von je mindestens zehn Prozent vorliegen. In bestimmten Fällen können auch Auszubildende Kurzarbeitergeld bekommen. Allerdings erst nach einem Arbeitsausfall von 6 Wochen oder 30 Arbeitstagen. Bis dahin erhalten sie die volle Ausbildungsvergütung.

Wie lange kann Kurzarbeitergeld bezogen werden?

Kurzarbeitergeld kann für maximal zwölf Monate bezogen werden. Seit kurzem können Betriebe bis zu 21 Monate Kurzarbeitergeld beziehen, sofern der Anspruch bereits im letzten Jahr entstanden ist. Betriebe, bei denen die bisherige 12-monatige Bezugsdauer in der Zeit von Januar bis März 2020 bereits ausgelaufen ist, werden von der Verlängerung ebenfalls erfasst. Die Betriebe müssen Kurzarbeit vor der Inanspruchnahme erneut formlos bei der Arbeitsagentur anzeigen.