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Arbeitslosengeld II und Sozialgeld – für die Grundsicherung Ihres Lebensunterhaltes

Mann blättert im Infomaterial

Arbeitslosengeld II (auch Hartz IV genannt) und Sozialgeld sind Leistungen, die eine Grundsicherung des Lebensunterhaltes gewährleisten sollen. Was dem Einzelnen dabei zusteht, hat der Gesetzgeber in sogenannten „Regelbedarfen“ festgelegt. Arbeitslosengeld II können alle erwerbsfähigen leistungsberechtigten Personen im Alter von 15 Jahren bis zur gesetzlich festgelegten Altersgrenze zwischen 65 und 67 Jahren erhalten. Personen die nicht erwerbsfähig sind, können Sozialgeld bekommen.

Regelbedarf

Der Regelbedarf deckt pauschal die Kosten für Ernährung, Kleidung, Haushaltsenergie (ohne Heizung und Warmwassererzeugung), Körperpflege, Hausrat, Bedürfnisse des täglichen Lebens sowie in vertretbarem Umfang auch Beziehungen zur Umwelt und die Teilnahme am kulturellen Leben ab.

Einen Anspruch auf den vollen Regelbedarf haben Alleinstehende, Alleinerziehende sowie Volljährige, deren Partner minderjährig ist. Er beträgt seit dem 1. Januar 2016 bundeseinheitlich 404,00 EUR. Der Regelbedarf für volljährige Partner beträgt jeweils 364,00 EUR. Kinder, die jünger als 6 Jahre sind, erhalten 237,00 EUR und von 6. bis einschließlich 13 Jahren sind es dann 270,00 EUR. Kinder bzw. Jugendliche in einem Alter von 14 Jahren bis 17 Jahren erhalten 306,00 EUR.

Junge Erwachsene ab 18 Jahren, die noch keine 25 Jahre alt sind und bei ihren Eltern wohnen oder Personen zwischen 15 und unter 25 Jahren, die ohne Zusicherung des kommunalen Trägers umgezogen sind, erhalten 324,00 EUR.

Junge Erwachsene, die 25 Jahre und älter sind, müssen einen eigenen Antrag auf Arbeitslosengeld II stellen, unabhängig davon, ob sie in einer eigenen Wohnung oder bei den Eltern wohnen. Personen, die in einem eigenen Haushalt leben, bilden eine eigene Bedarfsgemeinschaft (BG), wenn sie mindestens 15 Jahre alt sind.

Regelsätze ab 01. Januar 2016

Sozialgeld

Nicht erwerbsfähige Leistungsbedürftige erhalten Sozialgeld, wenn in ihrer Bedarfsgemeinschaft mindestens ein erwerbsfähiger Hilfebedürftiger lebt.

Unterkunft und Heizung

Die Kosten der Unterkunft und Heizung werden, soweit sie angemessen sind, in der Höhe der tatsächlichen Aufwendungen übernommen.

Haben Sie ein eigenes Haus oder eine Eigentumswohnung, gehören zu den Kosten der Unterkunft die damit verbundenen Belastungen, jedoch nicht die Tilgungsraten für Kredite.

Unter 25-Jährige, die bei den Eltern ausziehen wollen, bekommen die Kosten für Unterkunft und Heizung allerdings nur dann ersetzt, wenn der kommunale Träger dem Auszug zugestimmt hat. Die Zustimmung erhalten Sie über den für Ihre Leistungen zuständigen Ansprechpartner. Es muss zugestimmt werden, wenn

  • die Betroffenen aus „schwerwiegenden sozialen Gründen“ nicht bei den Eltern wohnen können,
  • der Umzug zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt nötig ist oder
  • ein sonstiger schwerwiegender Grund vorliegt.

Einmalige Leistungen

Über die Regelleistung hinaus können Sie einmalige Leistungen als Darlehen oder Geld- und Sachleistung erhalten für

  • die Erstausstattung der Wohnung einschließlich Haushaltsgeräte,
  • die Erstausstattung für Bekleidung (auch bei Schwangerschaften und Geburt) und
  • die Anschaffung und Reparaturen von orthopädischen Schuhen, Reparaturen von therapeutischen Geräten und Ausrüstungen sowie die Miete von therapeutischen Geräten.

Wie unterscheidet sich eine Bedarfsgemeinschaft von einer Haushaltsgemeinschaft?

Eine BG besteht mindestens aus einem erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, dem Partner oder der Partnerin und den im Haushalt lebenden unter 25-jährigen, unverheirateten Kindern. Kinder zählen jedoch nur zur Bedarfsgemeinschaft, wenn sie ihren Bedarf nicht durch ein eigenes Einkommen oder eigenes Vermögen selbst decken können. In der Definition sind Partner/-in: Der/die nicht dauernd getrennt lebende Ehemann/-frau oder die Person, mit der der Antragsteller in einer eheähnlichen Gemeinschaft oder eingetragenen Lebenspartnerschaft lebt.

Zur Haushaltsgemeinschaft zählen alle in einem Haushalt lebenden Personen, unabhängig von Geschlecht, Alter und verwandtschaftlichen Bindungen.

Was ist eine eheähnliche Gemeinschaft?

Eine eheähnliche Gemeinschaft ist eine auf Dauer angelegte Lebensgemeinschaft zwischen zwei Personen, die so eng ist, dass sie von den Partnern ein gegenseitiges Einstehen im Bedarfsfall erwarten lässt. Indizien sind insbesondere eine dauerhafte Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft, die gemeinsame Betreuung und Versorgung von Kindern im Haushalt sowie die wechselseitige Befugnis, über das gemeinsame tägliche Wirtschaften hinaus über Einkommens- und Vermögensgegenstände des Partners zu verfügen.

Was passiert, wenn ich in einer Wohngemeinschaft lebe?

Im Antrag auf Alg II müssen die Antragsteller keine Angaben über die persönlichen Verhältnisse eines Mitbewohners machen. Es reicht in den Fällen einer reinen Wohngemeinschaft aus, wenn im Formular der Mietanteil des Mitbewohners genannt oder die Untermietzahlung als Einkommen angeben wird. In einer Wohngemeinschaft mit mehreren erwerbsfähigen Erwachsenen können sich somit theoretisch genauso viele Bedarfsgemeinschaften ergeben, wie es Mitglieder der Wohngemeinschaft gibt.

Sie haben Fragen zu den Antragsvordrucken?

Es gibt Ausfüllhinweise zu den Antragsvordrucken (Download Pdf-Datei PDF, 673,7 KB) . Hier werden schwierige Begriffe aus den Antragsvordrucken erklärt. In den Antragsvordrucken selbst finden Sie hinter einigen Begriffen Fragezeichen. Klicken Sie diese an. Dann wird der Begriff einfach erklärt.

Sie haben Fragen zu Ihrem Bescheid?

In dem Bescheid steht, wie viel Geld Sie für welche Ausgaben bekommen und bei welcher Krankenkasse Sie versichert sind. Der Berechnungsbogen erklärt, wie sich der Geldbetrag zusammensetzt.

Sie erhalten den Bescheid per Post.

Im Arbeitslosengeld II Musterbescheid  (Download Pdf-Datei PDF, 768,1 KB) und im Arbeitslosengeld II Musterberechnungsbogen  (Download Pdf-Datei PDF, 230,7 KB) werden einzelne Begriffe kurz erklärt. Diese Erklärungen sehen Sie, wenn Sie mit der Maus über die farblich markierten Begriffe fahren.
Unter "Zusatzinformation" steht Ihnen ein Erklärvideo zur Verfügung, das Ihnen den Bewilligungsbescheid am Beispiel einer dreiköpfigen Bedarfsgemeinschaft einfach erklärt. 
Das Video erklärt auch 

  • wie sich die Leistungen zusammensetzen,
  • wie Einkommen angerechnet wird und
  • wie der monatliche Auszahlungsbetrag entsteht.
     

 

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Startbild des Erklär-Videos zum Bewilligungsbescheid

Erklärvideo zum Bewilligungsbescheid

Wie sich das Arbeitslosengeld II zusammensetzt und die einzelnen Teile des... mehr

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Erklärvideo mit Untertitel zum Bewilligungsbescheid

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