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Ausbildungsgeld

Junge Frau im Rollstuhl bespricht sich mit einer Kollegin.

Das Ausbildungsgeld ist eine Leistung zur Sicherstellung des Lebensunterhalts, die nur von der Bundesagentur für Arbeit für behinderte Menschen erbracht wird. Wenn Sie keinen Anspruch auf Übergangsgeld haben, können Sie Anspruch auf Ausbildungsgeld haben.

Für das Ausbildungsgeld gelten grundsätzlich die Vorschriften für die Berufsausbildungsbeihilfe.
Daneben gibt es aber auch besondere Regelungen, die nur für das Ausbildungsgeld gelten. Das gilt insbesondere für die Festsetzung des Bedarfs des Ausbildungsgeldes und bei der Anrechnung von Einkommen.

Förderungsfähige Maßnahmen

Anspruch auf Ausbildungsgeld besteht dem Grunde nach, wenn Sie als behinderter Mensch

  • erstmalig eine Berufsausbildung absolvieren oder
  • an einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme einschließlich einer Grundausbildung teilnehmen oder
  • eine individuelle betriebliche Qualifizierung im Rahmen der Unterstützten Beschäftigung nach § 38a Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (Unterstützte Beschäftigung) durchlaufen oder
  • sich im Eingangsverfahren oder im Berufsbildungsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen befinden.

Ausbildungsgeld erhalten also im Regelfall jugendliche behinderte Menschen, die noch keine Berufsausbildung absolviert haben.
Ob die grundsätzlichen Voraussetzungen in Ihrem Einzelfall erfüllt sind, prüft Ihre Beratungsfachkraft.

Höhe des Ausbildungsgeldes

Die Höhe des Ausbildungsgeldes hängt von zwei Faktoren ab:

  • dem Bedarfssatz des Ausbildungsgeldes und
  • dem anzurechnenden Einkommen, wenn es sich um eine Berufsausbildung handelt.

Berechnungsprinzip:
Bedarf - anzurechnendes Einkommen = auszuzahlendes Ausbildungsgeld
Wenn Sie an berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen oder an einer Unterstützten Beschäftigung teilnehmen oder Leistungen im Eingangsverfahren oder im Berufsbildungsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen erhalten, wird Einkommen grundsätzlich nicht angerechnet.

Wie bei der Berufsausbildungsbeihilfe sind auch beim Ausbildungsgeld für die Lebenshaltungskosten, die während der Teilnahme an einer Bildungsmaßnahme entstehen, bestimmte Pauschbeträge (= Bedarf) festgesetzt. Es werden also nicht die individuell anfallenden Kosten für zum Beispiel Miete, Kleidung oder Lebensmittel übernommen, sondern festgelegte Pauschbeträge.

Weitere Informationen und eine Übersicht zur Höhe der Bedarfssätze

Anrechnung von Einkommen

Auch bei der Anrechnung von Einkommen auf den Gesamtbedarf gelten die Vorschriften über die Berufsausbildungsbeihilfe entsprechend, soweit im SGB III keine Besonderheiten für das Ausbildungsgeld vorgesehen sind.

Grundsätzlich gilt:

Wenn Sie eine Berufsausbildung absolvieren, wird auf das Ausbildungsgeld

  • Ihr Einkommen,
  • das Einkommen Ihrer nicht dauernd getrennt lebenden Ehegattin oder Ihres nicht dauernd getrennt lebenden Ehegatten beziehungsweise Ihrer Lebenspartnerin oder Ihres Lebenspartners und
  • das Einkommen Ihrer Eltern, wenn Sie während der Maßnahmen bei Ihren Eltern untergebracht sind,

in dieser Reihenfolge nach den Vorschriften des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) angerechnet.

Bitte informieren Sie sich daher auch unter Berufsausbildungsbeihilfe.

Wenn Sie an einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme oder an einer Unterstützten Beschäftigung teilnehmen oder Ihnen Leistungen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen erbracht werden, wird Einkommen grundsätzlich nicht angerechnet.

Besonderheiten:

Erhalten Sie Waisenrente, Waisengeld oder Unterhaltsleistungen bleiben beim Ausbildungsgeld bis 259 Euro anrechnungsfrei. So sind auch die Freibeträge bei der Anrechnung von Einkommen der Person, mit der Sie verheiratet oder in der einer Lebenspartnerschaft verbunden sind, und der Eltern oder eines Elternteils höher beziehungsweise werden bei getrennt lebenden Eltern anders bewertet als bei der Berufsausbildungsbeihilfe.

Die Freibeträge im Überblick:

  • für verheiratete und nicht dauernd getrennt lebende Eltern 3.113 Euro
  • für den verwitweten Elternteil 1.940 Euro
  • bei getrennt lebenden Eltern wird nur das Einkommen des Elternteils berücksichtigt, bei dem Sie leben oder vor Beginn der Maßnahme gelebt haben 1.940 Euro
  • für die Person, die mit der oder dem Auszubildenden verheiratet oder in der einer Lebenspartnerschaft verbunden ist, 1.940 Euro

Dauer der Zahlung von Ausbildungsgeld

Ausbildungsgeld kann grundsätzlich nur für die Dauer der Teilnahme an der Maßnahme beansprucht werden. Bei einer Unterbrechung der Teilnahme aus gesundheitlichen Gründen wird das Ausbildungsgeld bis zum Ende des dritten auf den Eintritt der Krankheit folgenden Kalendermonats, längstens jedoch bis zum planmäßigen Ende der Maßnahme weitergewährt. Bei der Berechnung der Drei-Monatsfrist, wird der Tag der Erkrankung mit einbezogen.

Beispiele:

  • Erkrankung ab 02. Februar
    Planmäßiges Ende der Maßnahme am 31. Juli
    Anspruch auf Ausbildungsgeld bis 31. Mai
  • Erkrankung ab 01. Februar
    Planmäßiges Ende der Maßnahme am 31. Juli
    Anspruch auf Ausbildungsgeld bis 30. April
  • Erkrankung ab 02. Februar
    Planmäßiges Ende der Maßnahme am 20. Mai
    Anspruch auf Ausbildungsgeld bis 20. Mai

Für Fehlzeiten aus anderen als gesundheitlichen Gründen besteht nur dann Anspruch auf Ausbildungsgeld, wenn ein wichtiger Grund für die Unterbrechung der Teilnahme von der Agentur für Arbeit anerkannt wird. Als wichtiger Grund werden zum Beispiel anerkannt:

  • die Eheschließung,
  • die Geburt eines Kindes,
  • ein Wohnungswechsel oder
  • die Wahrnehmung eines Gerichtstermins.

Ausbildungsgeld wird auch für Ferienzeiten gezahlt, wenn diese innerhalb der Maßnahme liegen und die Agentur für Arbeit diese als Maßnahmeteil anerkannt hat.
Über den Anspruch auf Ausbildungsgeld wird in der Regel bei einer Berufsausbildung für 18 Monate, im Übrigen für ein Jahr (= Bewilligungszeitraum) entschieden. Dauert die Maßnahme länger, übersendet die Agentur für Arbeit automatisch rechtzeitig einen Fragebogen zur Weiterbewilligung des Ausbildungsgeldes.

Auszahlung

Ausbildungsgeld wird Ihnen monatlich nachträglich ausgezahlt.
Haben Sie nicht für den vollen Monat Anspruch auf Ausbildungsgeld, wird für jeden Kalendertag ein Dreißigstel des Monatsbetrages angesetzt.

Stand

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