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Markt und Integration: Übergreifende AV-Fragen (MI02)

Wissensdatenbank der Bundesagentur für Arbeit mit Fragen und Antworten zum SGB II, sonstige Themen

Ein Jugendlicher meldet sich beim Jobcenter arbeitslos. Das durchgeführte Profiling ergibt, dass Ausbildungsreife noch nicht vorliegt. Kann in der Eingliederungsvereinbarung die Teilnahme an einem freiwilligen sozialen Jahr (FSJ) verpflichtend festgeschrieben werden?

Nein, das Ziel der Jugendfreiwilligendienste, zu denen das FSJ und das FÖJ gehören, ist gem. § 1 Abs. 1 des Jugendfreiwilligendienstgesetzes die Förderung der Bildungsfähigkeit von Jugendlichen. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) fördert vor diesem Hintergrund mit dem Bundesprogramm "Freiwilligendienste machen kompetent" gezielt benachteiligte Jugendliche in Deutschland und erleichtert damit jungen Männern und Frauen aus bildungsfernen Schichten den Zugang zum bürgerschaftlichen Engagement und stärkt damit ihre Ausbildungs- und Berufschancen.

Zur Wahrung des Freiwilligencharakters, der für die praktische Tätigkeit unverzichtbar ist, sollte von einer Verpflichtung abgesehen werden. Die Teilnahme an den Freiwilligendiensten kann jedoch im Rahmen der Beratung und Vermittlung angeboten werden. Damit können weitere Möglichkeiten der sinnvollen Betätigung wie z. B. auch ehrenamtlicher Tätigkeiten erschlossen werden.

Veröffentlicht: 01.07.08

WDB-Beitrag Nr.: 912026

 

 

Ein jugendlicher nicht ausbildungsreifer Leistungsberechtigter beginnt ein freiwilliges soziales Jahr (FSJ). In der Eingliederungsvereinbarung war dies als freiwillige Option vereinbart. Ihm könnte ein für 6 Monate befristetes Aushilfsarbeitsverhältnis angeboten werden. Soll auf den Abbruch des freiwilligen sozialen Jahres hingewirkt werden?

In Abstimmung des Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) sind erwerbsfähige Leistungsberechtigte während der Teilnahme an Jugendfreiwilligendiensten nach dem Jugendfreiwilligendienstgesetz nicht verpflichtet, eine Arbeit oder Arbeitsgelegenheit aufzunehmen.

Das Ziel des Jugendfreiwilligendienste, zu denen das FSJ und FÖJ gehören, ist die Förderung der Bildungsfähigkeit von Jugendlichen. Die Ausbildungs- und Berufschancen junger Männer und Frauen sollen gestärkt werden.

Im Verhältnis von § 3 Abs. 2 SGB II zu & 10 Abs. 1 Nr. 5 SGB II steht der Vermittlung in eine Aushilfsstelle ein wichtiger Grund entgegen.

Bereits ca. ½ Jahr vor Abschluss des FSJ sollte jedoch mit der Ausbildungssuche begonnen werden. Hierzu sind in der Eingliederungsvereinbarung entsprechende Vereinbarungen zu treffen.

Stand: 30.01.2017

WDB-Beitrag Nr.: 912027

 

 

Der erwerbsfähige Hilfebedürftige erhält Einkommen aus Gelegenheitsarbeiten (Aushilfe). Das Einkommen fließt ihm in unregelmäßigen Abständen zu. Um den aktuellen Bedarf zu überprüfen, erhält er vom Jobcenter jeden Monat eine Einladung zu einem Meldetermin. Zu diesem Termin soll er  die aktuelle Einkommensbescheinigung mitbringen.  Der erwerbsfähige Hilfebedürftige hält das persönliche Erscheinen für nicht gerechtfertigt. Nach seiner Auffassung sei die Übersendung der Einkommensbescheinigung per Post ausreichend.  Kann das Jobcenter verlangen, dass er monatlich persönlich seine Nachweise vorlegt?

Siehe Eintrag "Persönliches Erscheinen - Verhältnismäßigkeit, Zumutbarkeit" zu § 59 (identisch).

Stand: 09.03.2017

WDB-Beitrag Nr.: 912024

 

Ein 18-jähriger erwerbsfähiger Hilfebedürftiger, der gerade ein freiwilliges soziales Jahr (FSJ) besucht, beantragt Alg II. Im Rahmen des Profilings ergibt sich, dass er eine Ausbildung als Koch anstrebt. Er ist ausbildungsreif und für die Ausbildung geeignet. Dem Jugendlichen kann ein Ausbildungsplatz angeboten werden. Der Jugendliche teilt mit, dass er erst das FSJ zu Ende machen wolle. Wie ist in einem solchen Fall zu verfahren?

In Abstimmung des Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) sind erwerbsfähige Hilfebedürftige während der Teilnahme an Jugendfreiwilligendiensten nach dem Jugendfreiwilligendienstgesetz (JFDG), zu denen das FSJ und FÖJ gehören, nicht verpflichtet, eine Arbeit oder Arbeitsgelegenheit aufzunehmen.

Es liegt ein wichtiger Grund im Sinne des § 10 Abs. 1 Nr. 5 SGB II vor.

Bereits ca. ½ Jahr vor Abschluss des FSJ sollte jedoch mit der Ausbildungssuche begonnen werden. Hierzu sind in der Eingliederungsvereinbarung entsprechende Vereinbarungen zu treffen.

Stand: 31.01.2017

WDB-Beitrag Nr.: 912025