Ausländische Arbeitskräfte für Montage und Demontage

Wenn ausländische Arbeitskräfte kurzfristig für Montage- oder Demontagearbeiten nach Deutschland entsendet werden, gibt es bestimmte Voraussetzungen.

Arbeitskräfte, die für Montage- und Demontagearbeiten entsendet werden, benötigen für einen Aufenthaltstitel keine Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit (BA). Das gilt, wenn diese Voraussetzungen erfüllt sind:

  • Eine Anlage, Maschine oder ein EDV-Programm wurde erworben oder geleast.
  • Die Maschine, Anlage oder das EDV-Programm wurde bei der Arbeitgeberin oder dem Arbeitgeber der Fachkräfte bestellt, die nach Deutschland kommen.
  • Die Arbeitskräfte sind nur kurzfristig in Deutschland: maximal 90 Tage pro Arbeitskraft und Jahr.
  • Die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber hat die Entsendung der Arbeitskräfte rechtzeitig bei der BA angezeigt, nämlich bevor sie ihre Beschäftigung aufgenommen haben.

Gut zu wissen: Nutzen Sie den Vordruck für die Anzeige über die Montage / Demontage maschineller Anlagen / EDV-Programme, um die Entsendung der Beschäftigten anzuzeigen.

Zusätzlich zum Vordruck für die Anzeige müssen Sie folgende Unterlagen vorlegen:

  • Kauf- und Liefervertrag der Anlage, Maschine oder Software
  • Leistungsbeschreibung mit genauen Angaben zur Art und Ausgestaltung der Anlage

Die Befreiung gilt grundsätzlich nur für Monteure und Fachkräfte der Firmen, die die Anlagen, Maschinen und EDV-Programme hergestellt haben.

Eine Ausnahme ist die Demontage von Maschinen und Anlagen. Hier kann auch ein Drittunternehmen eingesetzt werden, das seinen Sitz im selben Staat hat wie der Käufer der Maschine oder Anlage.

Nein. Bauliche Anlagen wie zum Beispiel Schalungen und Fassaden für Bauten, Baufertigteile, Dachstühle, Fenster und Türen werden von der Befreiungsvorschrift nicht erfasst. Diese Tätigkeiten können Sie unter bestimmten Voraussetzungen über zwischenstaatliche Werkvertragsvereinbarungen durchführen.

Die Befreiung von der Zustimmungspflicht gilt nicht für Maschinenbauteile, die lediglich zur Komplettierung einer Maschine dienen.

Als Maschine zählt eine eigenständig komplett funktionierende Einheit. Als Anlagen zählen Einrichtungen, die eine selbstständige, in sich geschlossene und verwendungsfertige technische Einheit darstellen.

Entsprechend gilt die Befreiung von der Zustimmungspflicht auch nicht für die Montage von Stahlkonstruktionen.

Gut zu wissen: Teilanlagen zählen als verwendungsfertige Anlagen, wenn sie im Rahmen einer internationalen Arbeitsteilung bei der Erstellung von Großanlagen im Ausland hergestellt wurden.

Von der Zustimmungspflicht befreit sind nur Tätigkeiten, die im unmittelbaren Zusammenhang mit der Lieferung der Maschine, Anlage oder des EDV-Programmes stehen. Dazu zählen zum Beispiel:

  • Montage
  • Gewährleistung
  • Einweisung

Nicht dazu zählen:

  • allgemeinen Systempflege
  • Prozessoptimierung
  • Installation von Fremdprodukten

Gut zu wissen: Als Software gelten ausschließlich selbst gefertigte Komplettlösungen und Lösungen, die auf bestehenden Programmen aufbauen.

Die gebrauchte Anlage muss im Ausland wieder aufgebaut werden. Soll sie in Deutschland eingelagert und zu einem späteren Zeitpunkt im Ausland wieder aufgebaut werden, gibt es keine Befreiung von der Zustimmungspflicht.

In der Anzeige bei der BA muss der Ort, an dem die Anlage wieder aufgebaut werden soll, genannt werden.

Wenden Sie sich an die deutsche Botschaft oder bei visumfreier Einreise an die zuständige Ausländerbehörde. Eine längerfristige Entsendung ist für bis zu 3 Jahre möglich. Dies gilt jedoch nur, wenn eine Anlage, Maschine oder Software in Betrieb genommen werden soll. Handelt es sich um eine Einweisung, so darf diese maximal 90 Tage dauern. Eine Verlängerung ist nicht möglich.