§ 3: Leistungsgrundsätze

Wissensdatenbank der Bundesagentur für Arbeit mit Fragen und Antworten zum SGB II

Darf das Jobcenter eine „Verpflichtung zum Integrationskurs“ ausstellen, wenn die Kundin/der Kunde ihren/seinen Aufenthalt über § 25 Abs. 3 AufenthG hat?

Grundsätzlich förderungsfähig im Integrationskurs und ESF-BAMF-Programm sind Personen mit Migrationshintergrund, die Deutsch als Zweitsprache sprechen, mit dauerhaftem und beständigem Aufenthalt.

Flüchtlinge mit einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 3 AufenthG können im Rahmen verfügbarer Kursplätze über eine Zulassung in den Integrationskurs einmünden (§ 5 Abs. 3 Ziffer 3 IntV). Die Zulassung ist beim BAMF zu beantragen. Die Zulassung erfolgt, wenn der Aufenthalt dauerhaft ist.

Wie bei EU-Bürger/-innen und Deutschen sind der Antrag auf Zulassung und – wenn die Zulassung vorliegt - die Teilnahme in die Eingliederungsvereinbarung aufzunehmen.

WDB-Beitrag Nr.: 030002