- Sozialgesetzbuch Zehntes Buch (SGB X)Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz – in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Januar 2001; Zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/2118 vom 11. April 2024
- Durchführungsanweisungen der FamilienkasseDurchführungsanweisungen zum Sozialgesetzbuch I. und X. Buch
Weisungssammlungen nach Rechtsnormen
Weisungen der Bundesagentur für Arbeit, sortiert nach der Systematik des Sozialgesetzbuches und weiterer Gesetze
SGB X -Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz | Rechtliche Grundlagen
SGB X | Weisungen
Aufhebung und Erstattung
- Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden VerwaltungsaktesFachliche Weisungen § 44 SGB X
- Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden VerwaltungsaktesFachliche Weisungen § 45 SGB X
- Prüfschritte zur Rücknahme nach § 45 SGB XAnlage 4 zur Geschäftsanweisung SGB X
- Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung bei Änderung der VerhältnisseFachliche Weisungen § 48 SGB X
- Prüfschema zur Aufhebung nach § 48 SGB XAnlage 5 zur Geschäftsanweisung SGB X
- Erstattung zu Unrecht erbrachter LeistungenFachliche Weisungen § 50 SGB X
- Hemmung der Verjährung durch VerwaltungsaktFachliche Weisungen § 52 SGB X
Erstattungsansprüche zwischen Sozialleistungsträgern
- Anspruch des vorläufig leistenden LeistungsträgersFachliche Weisungen § 102 SGB X
- Schaubild Erstattungsansprüche §§ 102 ff SGB XAnlage 1 zur Geschäftsanweisung SGB X
- Übersicht zu den Anwendungsfällen §§ 102 ff SGB XAnlage 2 zur Geschäftsanweisung SGB X
- Anspruch des Leistungsträgers, dessen Leistungsverpflichtung nachträglich entfallen istFachliche Weisungen § 103 SGB X
- Verfahrenshinweise bei Geltendmachung von ErstattungsansprüchenAnlage 3 zur Geschäftsanweisung SGB X
- Anspruch des nachrangig verpflichteten LeistungsträgersFachliche Weisungen § 104 SGB X
- Berechnungsbeispiel bei Anspruch des nachrangig verpflichteten LeistungsträgersAnlage zur Fachlichen Weisung § 104 SGB X
- Anspruch des unzuständigen LeistungsträgersFachliche Weisungen § 105 SGB X
- ErfüllungFachliche Weisungen § 107 SGB X
- PauschalierungFachliche Weisungen § 110 SGB X
- AusschlussfristFachliche Weisungen § 111 SGB X
- RückabwicklungFachliche Weisungen § 112 SGB X
- VerjährungFachliche Weisungen § 113 SGB X
Wissensdatenbank SGB II
Fragen und Antworten zur Anwendung und Auslegung des SGB II in der BA
Aktuelle Einzelweisungen
Dienstanweisungen der Bundesagentur für Arbeit, geordnet nach Zeitpunkt der Veröffentlichung.
Gesetze und Verordnungen
Auswahl an Gesetzestexten, die für die Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit wichtig sind.