- Öffnet in neuem TabSozialgesetzbuch Zehntes Buch (SGB X)Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz – in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Januar 2001; zuletzt geändert durch Artikel 8d des Gesetzes zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes und Digitalisierung der Verwaltung vom 19. Juli 2024pdf | 794.55 KB | barrierefrei
- Öffnet in neuem TabDurchführungsanweisungen der FamilienkasseDurchführungsanweisungen zum Sozialgesetzbuch I. und X. Buchpdf | 227.27 KB | nicht barrierefrei
Weisungssammlungen nach Rechtsnormen
Weisungen der Bundesagentur für Arbeit, sortiert nach der Systematik des Sozialgesetzbuches und weiterer Gesetze
SGB X -Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz | Rechtliche Grundlagen
SGB X | Weisungen
Aufhebung und Erstattung
- Öffnet in neuem TabRücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden VerwaltungsaktesFachliche Weisungen § 44 SGB Xpdf | 140.28 KB | barrierefrei
- Öffnet in neuem TabRücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden VerwaltungsaktesFachliche Weisungen § 45 SGB Xpdf | 146.78 KB | barrierefrei
- Öffnet in neuem TabPrüfschritte zur Rücknahme nach § 45 SGB XAnlage 4 zur Geschäftsanweisung SGB Xpdf | 34.58 KB | nicht barrierefrei
- Öffnet in neuem TabAufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung bei Änderung der VerhältnisseFachliche Weisungen § 48 SGB Xpdf | 226.36 KB | barrierefrei
- Öffnet in neuem TabPrüfschema zur Aufhebung nach § 48 SGB XAnlage 5 zur Geschäftsanweisung SGB Xpdf | 38.83 KB | nicht barrierefrei
- Öffnet in neuem TabErstattung zu Unrecht erbrachter LeistungenFachliche Weisungen § 50 SGB Xpdf | 139.88 KB | barrierefrei
- Öffnet in neuem TabHemmung der Verjährung durch VerwaltungsaktFachliche Weisungen § 52 SGB Xpdf | 100.73 KB | barrierefrei
Erstattungsansprüche zwischen Sozialleistungsträgern
- Öffnet in neuem TabAnspruch des vorläufig leistenden LeistungsträgersFachliche Weisungen § 102 SGB Xpdf | 105.34 KB | barrierefrei
- Öffnet in neuem TabSchaubild Erstattungsansprüche §§ 102 ff SGB XAnlage 1 zur Geschäftsanweisung SGB Xpdf | 41.04 KB | barrierefrei
- Öffnet in neuem TabÜbersicht zu den Anwendungsfällen §§ 102 ff SGB XAnlage 2 zur Geschäftsanweisung SGB Xpdf | 25.67 KB | nicht barrierefrei
- Öffnet in neuem TabAnspruch des Leistungsträgers, dessen Leistungsverpflichtung nachträglich entfallen istFachliche Weisungen § 103 SGB Xpdf | 195.51 KB | barrierefrei
- Öffnet in neuem TabVerfahrenshinweise bei Geltendmachung von ErstattungsansprüchenAnlage 3 zur Geschäftsanweisung SGB Xpdf | 26.74 KB | barrierefrei
- Öffnet in neuem TabAnspruch des nachrangig verpflichteten LeistungsträgersFachliche Weisungen § 104 SGB Xpdf | 195.37 KB | barrierefrei
- Öffnet in neuem TabBerechnungsbeispiel bei Anspruch des nachrangig verpflichteten LeistungsträgersAnlage zur Fachlichen Weisung § 104 SGB Xpdf | 294.31 KB | barrierefrei
- Öffnet in neuem TabAnspruch des unzuständigen LeistungsträgersFachliche Weisungen § 105 SGB Xpdf | 81.41 KB | barrierefrei
- Öffnet in neuem TabErfüllungFachliche Weisungen § 107 SGB Xpdf | 85.42 KB | barrierefrei
- Öffnet in neuem TabPauschalierungFachliche Weisungen § 110 SGB Xpdf | 85.39 KB | barrierefrei
- Öffnet in neuem TabAusschlussfristFachliche Weisungen § 111 SGB Xpdf | 103.50 KB | barrierefrei
- Öffnet in neuem TabRückabwicklungFachliche Weisungen § 112 SGB Xpdf | 82.29 KB | barrierefrei
- Öffnet in neuem TabVerjährungFachliche Weisungen § 113 SGB Xpdf | 89.68 KB | barrierefrei
Wissensdatenbank SGB II
Fragen und Antworten zur Anwendung und Auslegung des SGB II in der BA
Aktuelle Einzelweisungen
Dienstanweisungen der Bundesagentur für Arbeit, geordnet nach Zeitpunkt der Veröffentlichung.
Gesetze und Verordnungen
Auswahl an Gesetzestexten, die für die Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit wichtig sind.