Ausländische Arbeitskräfte für Montage und Demontage

Damit ausländische Arbeitskräfte kurzfristig für Montage- oder Demontagearbeiten nach Deutschland entsendet werden können, müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein.

Wann eine Anzeigepflicht besteht

Ausländische Arbeitskräfte, die für Montage- und Demontagearbeiten nach Deutschland kommen, sind bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) anzeigepflichtig. Das bedeutet: Als Arbeitgeberin oder Arbeitgeber müssen Sie die Beschäftigung vorab mit der BA abstimmen.

Dazu müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein:

  • Die Anlage, Maschine oder das EDV-Programm wurde im Ausland erworben oder geleast.
  • Für die Installation sind Fachkräfte der ausländischen Herstellerfirma erforderlich.
  • Die Arbeitskräfte sind nur kurzfristig in Deutschland, das bedeutet: pro Arbeitskraft maximal 90 Tage in 12 Monaten.
  • Die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber hat die Entsendung bei der BA angezeigt, bevor die Arbeitskräfte ihre Arbeit aufgenommen haben.

Erforderliche Unterlagen

Für die Anzeige bei der BA benötigen Sie folgende Dokumente:

Antworten auf häufig gestellte Fragen

Die Anzeige gilt grundsätzlich nur für Monteurinnen und Monteure sowie Fachkräfte der Firmen, die die Anlagen, Maschinen und EDV-Programme hergestellt haben.

Eine Ausnahme gilt für die Demontage von Maschinen und Anlagen. Hier kann auch ein Drittunternehmen eingesetzt werden, das seinen Sitz im selben Staat hat, wie die Käuferin oder der Käufer der Maschine oder Anlage.

Nein. Bauliche Anlagen wie zum Beispiel Schalungen und Fassaden für Bauten, Baufertigteile, Dachstühle, Fenster und Türen und Anbaumöbel werden von dieser Vorschrift nicht erfasst. Diese Tätigkeiten können Sie unter bestimmten Voraussetzungen über zwischenstaatliche Werkvertragsvereinbarungen durchführen.

Nein. Als Maschine zählt eine eigenständig, komplett funktionierende Einheit. Maschinenbauteile, die lediglich zur Komplettierung einer Maschine dienen, werden von dieser Vorschrift nicht erfasst.

Als Anlagen zählen Einrichtungen, die eine selbstständige, in sich geschlossene und verwendungsfertige technische Einheit darstellen.

Entsprechend gilt diese Vorschrift auch nicht für die Montage von Stahlkonstruktionen.

Gut zu wissen: Teilanlagen zählen als verwendungsfertige Anlagen, wenn sie im Rahmen einer internationalen Arbeitsteilung bei der Erstellung von Großanlagen im Ausland hergestellt wurden.

Nein. Von dieser Vorschrift umfasst sind nur Tätigkeiten, die im unmittelbaren Zusammenhang mit der Lieferung der Maschine, Anlage oder des EDV-Programmes stehen.

Dazu zählen zum Beispiel:

  • Montage,
  • Gewährleistung,
  • Einweisung.

Nicht dazu zählen:

  • allgemeine Systempflege,
  • Prozessoptimierung,
  • Installation von Fremdprodukten.

Gut zu wissen: Als EDV-Programme gelten ausschließlich selbst gefertigte Komplettlösungen und Lösungen, die auf bestehenden Programmen aufbauen.

In der Anzeige gegenüber der BA muss der Ort, an dem die Anlage wiederaufgebaut werden soll, genannt werden.

Die gebrauchte Anlage muss im Ausland wiederaufgebaut werden. Soll sie in Deutschland eingelagert und zu einem späteren Zeitpunkt im Ausland wiederaufgebaut werden, kann die Anzeige nicht bestätigt werden. In diesem Fall wenden Sie sich bitte an die zuständige Auslandsvertretung.

Unter bestimmten Voraussetzungen ist eine Entsendung bis zu 3 Jahre möglich. Hier spielt unter anderem der Lohn eine Rolle: Er muss mit denen der deutschen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vergleichbar sein.

Wenden Sie sich an die zuständige Auslandsvertretung oder bei visumfreier Einreise an die zuständige Ausländerbehörde.